In Deutschland fand heute eine groß angelegte Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder der eritreischen Gruppierung Brigade N’Hamedu statt. Diese Aktion, die unter dem Verdacht der Bildung einer inländischen terroristischen Vereinigung durchgeführt wurde, umfasste Durchsuchungen in sechs Bundesländern sowie in Dänemark. Insgesamt wurden 19 Objekte in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz durchsucht. Berichten von PNP zufolge, fanden zwei Razzien in München und eine in Forchheim statt.
Die Brigade N’Hamedu, international vernetzt und seit spätestens 2022 in Deutschland aktiv, verfolgt das Ziel, die autoritäre eritreische Regierung unter Präsident Isaias Afewerki zu stürzen. Dies geschieht auch durch Gewaltakte gegen Veranstaltungen, die von der eritreischen Regierung unterstützt werden. So kam es bei Eritrea-Festivals, insbesondere in Gießen und Stuttgart, immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen, die für große öffentliche Aufregung sorgten. Laut Tagesschau wurden bei den jüngsten Ausschreitungen im September 2023 in Stuttgart über 20 Polizeibeamte verletzt.
Gewalttaten und Hintergründe
Die Razzien sind eine Reaktion auf diese Gewaltexzesse. Die Ermittler der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe möchten mit Hilfe von Gesichtserkennungstechnik und anderen Methoden Informationen über die Gruppierung sammeln. Zudem wurde bekannt, dass Mitglieder der Brigade Gewalt gegen deutsche staatliche Institutionen als legitim erachten, was die Besorgnis über die Aktivitäten dieser Gruppierung verstärkt. Die Sicherheitsbehörden schätzen, dass die Gründung und die Mitgliedschaft in der Brigade N’Hamedu in Deutschland seit Anfang 2022 besteht.
Trotz der umfangreichen Maßnahmen gab es während der Razzia keine Festnahmen. In der Vergangenheit wurden jedoch bereits 17 namentlich bekannte Beschuldigte identifiziert, alle in leitenden Funktionen innerhalb der Gruppe. Einige von ihnen könnten auch für die gewalttätigen Ausschreitungen bei Festivals in Deutschland verantwortlich sein. In einem Fall wurde ein Beschuldigter in den Niederlanden wegen ähnlicher Vorfälle verurteilt, was die internationale Dimension des Problems unterstreicht. ZDF berichtet, dass die Auseinandersetzungen bei den Festivals sowie die systematische Repression in Eritrea, in Form von Gewalt und der Verweigerung grundlegender Menschenrechte, einen Hintergrund für diese gewalttätigen Entwicklungen darstellen.
Innenminister Thomas Strobl von Baden-Württemberg betont, dass die Konflikte in Afrika nicht auf deutschen Boden getragen werden dürfen. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen, die bei eritreischen Veranstaltungen stattfanden, zeigen die komplexen Reibungen zwischen eritreischen Flüchtlingen und der Regierung, die viele als unterdrückerisch empfinden. Dies wird durch die Berichte über Zwangsarbeit und die erzwungene Wehrpflicht in Eritrea zusätzlich verstärkt.
Die Ermittlungsergebnisse und die Reaktionen auf die Razzien werden in den kommenden Tagen und Wochen weiterhin für Diskussionsstoff sorgen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Maßnahmen die Sicherheitsbehörden ergreifen werden, um zukünftige Gewaltausbrüche zu verhindern.