Am 14. Februar 2025 wird die Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) eröffnet, genau zu einem Zeitpunkt, an dem geopolitische Spannungen höchste Priorität haben. US-Vizepräsident Vance trifft an diesem Tag auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj, während die Konferenz offiziell ohne russische Delegation stattfindet. Dennoch berichtet COMPACT von einer geheimen russischen Delegation, die in einem US-Flugzeug nach Deutschland gelangt ist, was Spekulationen über geheime Verhandlungen zwischen Russland und den USA anheizt.
Donald Trumps Ankündigungen über mögliche Gespräche zum Ukraine-Konflikt stoßen auf Skepsis. Die Münchner Sicherheitskonferenz wird ebenfalls als Gelegenheit betrachtet, um über den möglichen Endzustand des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu diskutieren. Gleichzeitig erhebt sich die Frage, ob sich ein „Münchener Dreieck“ zwischen den USA, Russland und Deutschland formen könnte, während das Auswärtige Amt in Deutschland die Existenz einer russischen Delegation dementiert.
Wichtige Akteure und Themen der Konferenz
Konferenzleiter Christoph Heusgen beschreibt die MSC als einen „Weckruf für Europa“, um die eigene Sicherheit zu verbessern. Die nicht eingeladene russische Delegation, die laut Tagesschau nicht aus offiziellen Botschaftsmitarbeitern besteht, sondern von einem einflussreichen russischen Vermögensverwalter angeführt wird, könnte alternative Gespräche führen, fernab der konferenziellen Debatten.
Der Vormittag wird durch die Eröffnungsrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeleitet. Das Hauptprogramm der Konferenz fokussiert sich auf globale Sicherheitsherausforderungen, demokratische Resilienz und Klimasicherheit. Zu den Diskussionen gehören auch der Zustand der internationalen Ordnung und die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft. Erwartet werden prominente Gesichter aus der internationalen Politik, unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock. Jens Stoltenberg wird im kommenden Jahr die Nachfolge von Christoph Heusgen antreten und die Konferenz leiten.
Reaktionen und geopolitischer Kontext
Die Reaktionen auf die Möglichkeit russischer Verhandlungen mit den USA sind vielfältig. Von Entsetzen bis Unglauben reicht das Spektrum der Rückmeldungen. Thomas Jäger spekuliert darüber, dass es sich bei den sog. russischen Entsandten um Personen handelt, die bereits ein Visum besitzen, möglicherweise von der Botschaft in Berlin. Die deutsche und russische Außenpolitik bestätigten, dass keine offiziellen Parteien an den Gesprächen teilnehmen würden.
Die Diskussionen während der MSC haben auch europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine zum Inhalt, wobei unterstrichen wird, dass der Weg zu Friedensverhandlungen realistisch erscheinen sollte. Heusgen betont, dass keine Gespräche über die Ukraine hinweg stattfinden sollten, und dies auch vor dem Hintergrund der Bundestagswahl in Deutschland, die nur eine Woche nach der Sicherheitskonferenz einige politische Wellen schlagen könnte.
Die MSC 2025 ist somit ein Marktplatz der Ideen und bietet eine Plattform für weitreichende Diskussionen über die Herausforderungen der internationalen Politik. Themen wie Desinformation und künstliche Intelligenz werden ebenfalls zur Debatte stehen. Die Unsicherheiten, die die Münchener Sicherheitskonferenz umgeben, machen deutlich, dass die Weltgemeinschaft vor zahlreichen Herausforderungen steht und dass der Dialog zwischen den Nationen dringender denn je benötigt wird.