Am 23. Januar 2025 rückt die vorzeitige Bundestagswahl am 23. Februar näher. Die politische Landschaft bereitet sich auf eine Wahl vor, die von zunehmender Nutzung der Briefwahl geprägt ist. Mit einer Wahlbeteiligung von 76,4 Prozent bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2021 ist der Trend zur Briefwahl in den letzten Jahren konstant angestiegen. In diesem Jahr sind verkürzte Fristen für die Beantragung der Briefwahl zu beachten, was die Wahlberechtigten vor neue Herausforderungen stellt und die Notwendigkeit einer rechtzeitigen Antragstellung unterstreicht.
Wahlbenachrichtigungen werden ab Anfang Februar 2025 verschickt, und die Beantragung der Briefwahl kann auf drei Arten erfolgen: online, persönlich in der Gemeinde oder mit einem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Wichtig ist, dass der Antrag bei der Gemeinde des Hauptwohnsitzes gestellt werden muss. Besonders für Menschen mit Behinderung besteht die Möglichkeit, eine andere Person mit der Antragstellung zu beauftragen. Der späteste Termin für die Beantragung der Briefwahl ist der Freitag vor der Wahl um 15:00 Uhr, und in Ausnahmefällen, wie plötzlichen Erkrankungen, ist es sogar möglich, bis zum Wahltag um 15:00 Uhr zu beantragen.
Der Prozess der Briefwahl
Um an der Briefwahl teilzunehmen, benötigen die Wähler einen Wahlschein. Dieser kann persönlich im Amt abgeholt oder schriftlich bei der Gemeinde beantragt werden. Telefonische Anfragen sind nicht zulässig. Viele Gemeinden haben die Möglichkeit geschaffen, den Wahlschein online zu beantragen, was die Teilnahme erleichtert. Für die schriftliche Beantragung sind persönliche Angaben erforderlich, etwa der volle Name, das Geburtsdatum, die Wohnanschrift und eine Unterschrift. Es wird geraten, die Beantragung frühzeitig in Angriff zu nehmen, da die Briefwahlunterlagen erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge ausgegeben werden.
Nach der Genehmigung erhalten die Wahlberechtigten ihre Briefwahlunterlagen, darunter den amtlichen Stimmzettel, den Wahlschein sowie die entsprechenden Umschläge. Der Stimmzettel muss unbeobachtet ausgefüllt und in den weißen oder blauen Umschlag gelegt werden. Eine „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ ist auf dem Wahlschein zu unterschreiben. Um sicherzustellen, dass die Stimmen rechtzeitig gezählt werden, müssen die Wahlbriefe bis zum Wahltag um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingehen.
Historische Perspektive und Ausblick
Die Briefwahl ist seit 1957 in Deutschland möglich und gewann besonders seit 2009 immer mehr an Bedeutung, als sie ohne Angabe eines Grundes genutzt werden kann. Der Anteil der Wähler, die sich für die Briefwahl entscheiden, ist von 4,9 Prozent im Jahr 1957 auf 47,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2021 gestiegen, was zeigt, dass die Briefwahl eine etablierte Alternative zur klassischen Wahl im Wahllokal geworden ist. 22.145.205 Wähler haben die Briefwahl 2021 in Anspruch genommen, wobei insbesondere ältere Altersgruppen diese Möglichkeit gerne nutzen.
In Vorbereitung auf die bevorstehende Wahl dürften die politischen Akteure und die Wahlbehörden in Deutschland nochmals die Bedeutung der Briefwahl unterstreichen, um die wahlberechtigten Bürger bestmöglich zu informieren und die notwendige Wahlbeteiligung zu fördern. Die kommenden Wochen werden entscheidend für die Wahlberechtigten sein, um rechtzeitig die nötigen Schritte zur Teilnahme an der Bundestagswahl zu unternehmen.
Für detaillierte Informationen zur Beantragung der Briefwahl und zu den Verfahren stehen folgende Ressourcen zur Verfügung: Ruhr24, Süddeutsche.de und bpb.de.