Am kommenden Wochenende stehen in Baden-Württemberg zahlreiche Großveranstaltungen an. Dies geschieht vor dem Hintergrund erhöhter Sicherheitsvorkehrungen, die nach einem mutmaßlichen Attentat in München am Donnerstag getroffen wurden. Die Polizei hat zwar keinen Anlass zur Absage der Veranstaltungen gesehen, doch die Gefahrenlage wurde nicht ignoriert. Innenminister Thomas Strobl (CDU) informierte über die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen, die für die geplanten Events gelten sollen. Unter den angekündigten Versammlungen sind auch mehrere „Fridays for Future“-Demonstrationen in verschiedenen Städten.
In Freiburg beispielsweise wird mit mehreren Tausend Teilnehmenden bei der „Fridays for Future“-Demonstration gerechnet. Weitere Veranstaltungen, wie Fastnachtsumzüge, sind unter anderem in Aulendorf und Tübingen geplant. Trotz der angespannten Sicherheitslage betont die Polizei, dass es keinen konkreten Anlass für eine Gefährdung gibt, jedoch eine „hohe abstrakte Gefahr“ besteht. Laut SWR stehen die Polizeipräsidien in Baden-Württemberg im bundesweiten Austausch und haben die Sicherheitsbehörden über die potenziellen Gefahren eines Anschlags sensibilisiert.
Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen
Das Innenministerium hat klar kommuniziert, dass die Veranstalter für die Sicherheit bei den Ereignissen verantwortlich sind. Die Polizei bietet jedoch beratende Unterstützung an und wird vor Ort präsent sein. In Tübingen zum Beispiel, wo die „Fridays for Future“-Demonstration stattfindet, werden keine außergewöhnlichen Maßnahmen ergriffen. Die Polizei Mannheim sieht ebenfalls keine konkrete Gefahr für die Demonstrationen in Heidelberg und Mannheim.
Für das große Landschaftstreffen der Schwäbisch-Alemannischen Narrenzünfte in Aulendorf, wo rund 6.000 Narren und 10.000 Zuschauer erwartet werden, bleibt das Sicherheitskonzept unverändert. Dies beinhaltet Terror-Sperren mit Lastwagen und den Einsatz einer Security-Firma, die das Festgelände überwacht. Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf etwa 40.000 Euro.
Allgemeine Sicherheitslage in Deutschland
<pDie Sicherheitslage in Deutschland wird zunehmend als ernst und angespannt wahrgenommen. BKA-Präsident Holger Münch äußerte, dass es in den letzten fünf Jahren viele Entwicklungen gegeben hat, die diese Situation beeinflussen. Ein Anstieg der Gewaltkriminalität, politisch motivierter Straftaten sowie eine Zunahme der Kinder- und Jugendkriminalität sind alarmierende Faktoren. Diese Veränderungen sind vor allem seit dem Ende der Corona-Pandemie zu beobachten und haben das zuvor gute Sicherheitsniveau untergraben. Nähere Informationen dazu finden sich bei n-tv.
Bundeskanzler Olaf Scholz thematisierte in einer Regierungserklärung aktuelle Sicherheitsfragen, die für die Bürgerinnen und Bürger von hoher Relevanz sind. Insbesondere der tödliche Messerangriff in Mannheim wurde als ernstes Zeichen gewertet. Scholz betonte die Notwendigkeit, die Bürger über die Lage und die Maßnahmen der Bundesregierung zu informieren. Zu den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der inneren Sicherheit zählen unter anderem die Einführung von Waffen- und Messerverbotszonen an Hotspots und bei Großveranstaltungen sowie eine Verschärfung des Strafrechts gegen Angriffe auf Sicherheitskräfte. Diese Informationen können bei der Bundesregierung nachgelesen werden.
Insgesamt zeigt sich, dass die Sicherheitslage nicht nur betreffen ist, sondern auch die Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Sicherheit bei Großveranstaltungen unerlässlich sind. Die kommenden Tage werden entscheiden, wie gut die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in der Praxis funktionieren werden.