In Röbel sorgt eine zunehmend vermüllte Fläche zwischen „Am Rosenwinkel“ und dem alten Jobcenter/Sägewerk für Besorgnis unter den Anwohnern. Bürger berichten von einer Bescherung aus altem Plastik, rostigem Material und undefinierbarem Abfall, die in den letzten Monaten zugenommen hat. Da das Grundstück nicht vollständig eingezäunt ist, haben insbesondere Kinder ungehinderten Zugang zu diesem gefährlichen Bereich. Die Stadtverwaltung hat von den Sorgen der Anwohner Kenntnis erlangt, jedoch handelt es sich um eine private Liegenschaft, was die Maßnahmen der Behörden kompliziert macht. Stadtsprecher Karsten Thorun erklärte, dass bereits im März des Vorjahres Hinweise zum Zustand des Grundstücks vorlagen.
Bürgermeister Radtke unternahm nach einer Ortsbegehung Schritte, um den Grundstückseigentümer schriftlich zu kontaktieren und ein Telefonat zu führen. Trotz dieser Bemühungen zeigen sich jedoch keine sichtbaren Verbesserungen. Ein weiteres Gespräch mit dem Eigentümer sowie Vertretern des Ordnungsamtes und des Umweltamtes soll Anfang Februar stattfinden, um Lösungen zu erarbeiten. Bisher war der Eigentümer für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Rechtliche Rahmenbedingungen
Grundsätzlich hat der Eigentümer eines Grundstücks das Recht, dort zu lagern, was ihn nicht gegen geltendes Recht verstößt, wie die agrarheute.com erläutert. Jedoch sind die Freiheiten bei der Lagerung von Abfällen und Müll durch verschiedene Gesetze eingeschränkt. Beispielsweise regelt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz den Umgang mit Abfällen und verbietet deren unsachgemäße Lagerung auf Eigenem. Immer wieder klären Gerichte, ob die auf dem Grundstück gelagerten Gegenstände von Nachbarn als Müll eingestuft werden können.
Umweltschädliche Materialien, wie alte Farben, Lacke, Benzin, Öl, Schrott oder Bauschutt, dürfen nicht gelagert werden, weil sie das Grundwasser gefährden können. Insbesondere die Lagerung von Biomüll ist verboten, da sie Keime und Ungeziefer anlocken kann. Anwohner, die solche Probleme feststellen, sollten ihr zuständiges Ordnungsamt informieren. Stellen die Behörden hingegen keine objektiven Beeinträchtigungen fest, bleibt dem Eigentümer grundsätzlich die Erlaubnis zur Lagerung. In diesen Fällen bleibt nur der rechtliche Weg, um Veränderungen zu erwirken.
Die Entwicklung der Abfallwirtschaft in Deutschland
Die Abfallwirtschaft in Deutschland hat sich im Laufe der Jahrzehnte erheblich gewandelt. Ursprünglich aus der Notwendigkeit entstanden, Krankheiten durch schlechte Stadthygiene zu vermeiden, wurden bereits im 19. Jahrhundert erste Regelungen zur Abfallentsorgung eingeführt. 1972 folgte das erste bundeseinheitliche Abfallbeseitigungsgesetz, dem weitere europäische Vorgaben zur Abfallvermeidung und –beseitigung folgten. Die aktuell gültige Basis des Abfallrechts ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), das zuletzt 2020 überarbeitet wurde, wie das Umweltbundesamt darstellt.
Das Ziel der modernen Abfallwirtschaft ist eine umweltverträgliche Abfallbewirtschaftung, die die natürlichen Ressourcen schont. Hierzu gehört die fünffältige Abfallhierarchie, die von der Vermeidung von Abfällen bis hin zur Beseitigung reicht. Seit 2015 ist in Deutschland die getrennte Sammlung von bestimmten Abfällen verpflichtend, um deren stoffliche Nutzung zu ermöglichen. Jährlich fallen in Deutschland etwa 350 Millionen Tonnen Abfälle an, wovon über 60 Prozent aus Bau- und Abbruchabfällen stammen.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Situation in Röbel ein mikrokosmisches Beispiel für größere Herausforderungen in der Abfallwirtschaft darstellt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bieten Anwohnern Wege zur Beschwerde, während die langfristigen Lösungen auf eine umfassende Abfallbewirtschaftung abzielen, die sowohl umweltbewusst als auch nachhaltig ist.