In Delmenhorst wartet ein junger Mann namens Luka seit geraumer Zeit auf eine Antwort auf seinen Antrag auf Einbürgerung. Der im Ausland geborene 28-Jährige lebt seit den 2000er Jahren in Deutschland, hat hier das Schulsystem durchlaufen, seinen Abschluss gemacht, eine Berufsausbildung absolviert und studiert. Trotz dieser positiven Integrationsleistung sieht Luka sich durch alte Gesetzesregelungen, die die Abgabe seiner bisherigen Staatsangehörigkeit erforderten, eingeschränkt. Diese Hürde sollte jedoch mit dem Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Sommer 2024, das Mehrstaatigkeit erlaubt, entfallen. Weser-Kurier berichtet, dass Luka, der fließend Deutsch spricht und in einem großen Unternehmen arbeitet, dennoch Frustration über die lange Bearbeitungszeit seines Antrags empfindet.
Im Sommer 2024 wurden Luka und viele andere durch die Stadtverwaltung darüber informiert, dass die Informationen zur Einbürgerung nur schriftlich eingeholt werden könnten. Nach der Einreichung eines formlosen Antrags per E-Mail erhielt er die Mitteilung, dass aufgrund des anhaltend hohen Antragsaufkommens mit einer Wartezeit von „mehreren Monaten“ gerechnet werden müsse. Bis heute ist über ein halbes Jahr vergangen, ohne dass Luka eine Antwort erhalten hat. Die Stadt bearbeitet die Anträge in der Reihenfolge ihres Eingangs, und die durchschnittliche Bearbeitungsdauer belief sich kürzlich auf etwa 15 Monate und ist weiterhin steigend.
Steigende Antragszahlen und deren Konsequenzen
Die Stadtverwaltung von Delmenhorst verzeichnet kontinuierlich steigende Antragszahlen auf Einbürgerung, was die Bearbeitungszeiten weiter verlängert. Im Jahr 2021 wurden 154 Einbürgerungen registriert, während die Zahl 2023 auf 270 und 2024 auf 340 anstieg. Für das Jahr 2024 wurden insgesamt 1224 Einträge auf Einbürgerung verzeichnet, was die Situation zusätzlich belastet. Der Frust über die langen Wartezeiten ist bei vielen Antragstellern, insbesondere bei Lukan, spürbar. Luka hat seine Unzufriedenheit auch auf die Bundesinnenministerin zurückgeführt.
Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz, das am 27. Juni 2024 in Kraft trat, sieht eine Reihe von Erleichterungen für Antragsteller vor. Nun ist eine Einbürgerung bereits nach fünf Jahren Aufenthalt möglich, unter bestimmten Voraussetzungen sogar schon nach drei Jahren. Zukünftig müssen Antragsteller ihre bisherige Staatsangehörigkeit nicht mehr aufgeben, was auch für Luka ein bedeutender Fortschritt ist. Die Reform zielt darauf ab, die Hürden für Einbürgerungen zu senken, was sowohl für Menschen aus dem Ausland als auch für die Gesellschaft von Vorteil sein kann. Gleichzeitig wurden die Anforderungen an das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung verschärft, und bestimmte Ausschlusskriterien, wie Rassismus oder Antisemitismus, könnten eine Einbürgerung verhindern. BMI erläutert, dass alle in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern nun die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wenn ein Elternteil seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland lebt, und dass die Optionsregelung entfällt.
Fazit
Trotz der legislativen Fortschritte bleiben viele Antragsteller wie Luka in einer Warteschleife gefangen. Während die Zahlen der Einbürgerungen in Delmenhorst steigen, ist der Weg zur Deutschen Staatsbürgerschaft für viele Menschen weiterhin von Hürden begleitet. Luka und viele andere hoffen, dass die neuen gesetzlichen Regelungen bald ihre positiven Auswirkungen zeigen und der Einbürgerungsprozess transparenter und schneller gestaltet wird.