Am 17. Februar 2025 wird in Deutschland eine Vielzahl von Demonstrationen gegen Rechts extremismus stattfinden. Die Protestaktionen sind ein Resultat der fortwährenden Mobilisierungen, die seit dem Großprotest gegen den AfD-Parteitag in Riesa im vergangenen Jahr an Dynamik gewonnen haben. Laut der Rems Zeitung haben mehr als 1,6 Millionen Menschen in ganz Deutschland gegen rechtsextreme Strömungen demonstriert, wobei Veranstalter die Zahl sogar noch höher angeben. In den vergangenen Wochen fanden zahlreiche Proteste statt, die oft mit den Themen Demokratie und Vielfalt verknüpft waren.
Besonders hervorzuheben ist die Rolle der Christopher-Street-Day-Bewegung (CSD), die in über 50 Städten zu Demonstrationen aufruft. Darüber hinaus organisiert die Klimabewegung Fridays for Future (FFF) für heute eine neuerliche Protestwelle, die das Thema Klimaschutz in den Vordergrund rückt. Tagesspiegel berichtet, dass deutschlandweit über 150 Demonstrationen geplant sind, unter dem Motto „Recht auf Zukunft“. Die Aktionen umfassen unter anderem Demozüge, Fahrradkorsos und Straßenfeste, in denen ein zügiger Ausstieg aus fossilen Brennstoffen sowie bezahlbare klimafreundliche Energie gefordert wird.
Vielfalt der Proteste und wichtige Mobilisierungen
Die größten Demonstrationen am heutigen Tag sind in Berlin und Hamburg, wo unter anderem in Zusammenarbeit mit „Omas gegen Rechts“ mobilisiert wird. Um 12:00 Uhr startet die zentrale Veranstaltung am Brandenburger Tor, die vom Bundestag und dem Bundeskanzleramt zum Pariser Platz zieht. Zu den Rednern gehören prominente Persönlichkeiten wie Luisa Neubauer und Musikerin Paula Carolina. Die FFF hat bundesweit mehr als 130.000 Teilnehmende mobilisieren können.
Ein weiterer Höhepunkt des heute stattfindenden Protestwochenendes ist die queere CSD-Demonstration am Samstag, die unter dem Motto „Wähl Liebe“ steht. Außerdem ist für Sonntag eine große Kundgebung des bundesweiten Bündnisses „Gemeinsam-Hand-in-Hand“ geplant, wo zehntausende Teilnehmende erwartet werden. Hier sollen namhafte Künstler wie Herbert Grönemeyer auftreten. Diese Veranstaltung würde somit den Auftakt einer Aktionswoche für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte bilden, die vom 17. bis 23. Februar stattfinden wird.
Politische Rückendeckung und Kritik
In Berlin und Brandenburg unterstützen zahlreiche Oberbürgermeister und Bürgermeister die Protestaktionen gegen Rechtsextremismus. So haben mehrere Städte für das Wochenende Demonstrationen angesetzt, die sich gegen den Rechtsruck richten. RBB24 hebt hervor, dass bereits am letzten Wochenende mehr als 100.000 Menschen in den Straßen von Berlin und Brandenburg waren. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der gemeinsamen Initiative „Brandenburg zeigt Haltung!“ zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, die bereits über 110 Erstunterzeichner hat.
Doch nicht alle Beteiligten sind unkritisch gegenüber der politischenTeilnahme an den Demos. So äußern Soziologen und Protestforscher Bedenken, dass eine Instrumentalisierung der Proteste durch Politiker vermieden werden sollte. Zudem wird der Umgang der Bundesregierung mit Themen wie Migrationspolitik kritisch betrachtet, besonders angesichts einer verschärften Asylrechtspolitik.
Die kommenden Tage versprechen, auch weiterhin von einer hohen Mobilisierung geprägt zu sein. Die zukünftigen Demonstrationen könnten nicht nur ein Signal gegen rechts setzen, sondern auch die wachsenden sozialen und politischen Spannungen in der deutschen Gesellschaft widerspiegeln.