Die Universität Weimar hat eine neue Beschwerdestelle eingerichtet, die sich mit Diskriminierungsfällen innerhalb der Hochschule beschäftigen wird. Diese zentrale Anlaufstelle steht allen Studierenden, Promovierenden und Beschäftigten zur Verfügung und ermöglicht die formelle Einreichung von Beschwerden. Besonders wichtig ist die Berücksichtigung verschiedener Diskriminierungsgründe, zu denen rassistische und ethnisierende Zuschreibungen, Geschlecht, sexuelle und geschlechtliche Identität, Alter, Behinderung oder chronische Erkrankung sowie Religion oder Weltanschauung gehören. Dies berichtet die Universität Weimar in einem aktuellen Artikel.
Die Universität bestätigt, dass der Schutz ihrer Mitglieder gemäß dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gewährleistet ist. Die Beschwerdestelle wird die eingegangenen Fälle prüfen und ermitteln, ob eine Diskriminierung vorliegt. Hierbei wird die überarbeitete Richtlinie zum Schutz vor Diskriminierung der Hochschule, MdU 19/24, herangezogen.
Verfahren und Unterstützung für Betroffene
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdestelle die Möglichkeit, Zeug*innen zu befragen, Akten einzusehen und Stellungnahmen der Beschuldigten einzuholen. Falls der Vorwurf der Diskriminierung bestätigt wird, kann die Stelle entsprechende Maßnahmen oder Sanktionen empfehlen. Das zuständige Mitglied des Präsidiums entscheidet dann über die Umsetzung dieser Sanktionen. Der Ablauf des Verfahrens ist detailliert in der Verfahrensordnung der Beschwerdestelle festgelegt.
Betroffenen wird empfohlen, sich vor dem Einreichen einer formellen Beschwerde an Beratungsstellen zu wenden. Diese bieten Unterstützung durch vertrauliche und parteiliche Beratung im Sinne der Betroffenen. Sie helfen nicht nur bei der Entwicklung von Handlungsstrategien, sondern informieren auch über den weiteren Verlauf des Verfahrens. Kontaktpersonen für die Beschwerdestelle sind Dr.in Carolin Wick und Ronny Schüler, die telefonisch oder per E-Mail erreichbar sind.
Rechtsrahmen und gesetzliche Grundlagen
Das AGG, das am 14. August 2006 in Deutschland in Kraft trat, schützt vor Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen – sei es im Arbeitsleben oder im Alltag. Arbeitgeber sind verpflichtet, gegen diskriminierendes Verhalten vorzugehen und müssen Beschwerdestellen einrichten sowie deren Existenz kommunizieren. Geschieht dies nicht, haben Arbeitnehmer Anspruch auf Schutz und unter bestimmten Umständen auch auf Schadensersatz oder Entschädigung.
Eine Reform des AGG wurde von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gefordert, um bestehende Schutzlücken zu schließen. Diese Reformvorschläge beinhalten unter anderem eine Ausweitung der Fristen für Ansprüche und die Einführung eines Verbandsklagerechts. Das Ziel ist es, Diskriminierungen nicht nur zu verbieten, sondern sie auch effektiv zu beseitigen. Die Antidiskriminierungsstelle wurde auf der Grundlage des AGG beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eingerichtet und verfolgt aktiv die Umsetzung dieser Ziele.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die neue Beschwerdestelle an der Universität Weimar einen wichtigen Schritt darstellt, um Diskriminierung entschlossen entgegenzutreten und eine:sichere:r Raum für alle Angehörigen der Hochschule zu schaffen.
Weitere Informationen zur Beschwerdestelle und dem Ablauf einer Beschwerde sind auf der Website der Universität verfügbar.