In den letzten Wochen wurden mehrere Deutsche bei ihrer Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen. Dies hat zur Bestürzung der Bundesregierung geführt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts äußerte, dass die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden unter Präsident Donald Trump unklar sind. Die genaue Situation wird durch den Austausch mit EU-Partnern analysiert, um zu klären, ob es sich um Einzelfälle oder eine umfassende Änderung der US-Einwanderungspolitik handelt. Der Sprecher betonte jedoch, dass es derzeit zu früh sei, um deutsche Reisende in die USA zu warnen, obwohl das Auswärtige Amt vonah drei Fällen Kenntnis hat.
Von den drei festgenommenen deutschen Staatsbürgern sind bereits zwei nach Deutschland zurückgekehrt. Im dritten Fall, der besonders besorgniserregend ist, handelt es sich um einen Greencard-Inhaber, der seit 2007 in den USA lebt und kürzlich von einer Reise nach Luxemburg zurückkehrte. Er wurde am Logan Airport in Boston festgenommen und befindet sich seitdem im Donald-W.-Wyatt-Haftzentrum in Rhode Island, während das Auswärtige Amt Kontakt zu lokalen Behörden aufnimmt, um eine zügige Ausreise zu ermöglichen.
Problematik der Haftbedingungen
Die Haftbedingungen des betroffenen Mannes werfen ernste Fragen auf. Medienberichten zufolge soll er während seiner Festnahme gewaltsam behandelt worden sein. Dies umfasst Berichte über beschimpfende Beamte und Zwangsmaßnahmen, darunter das Nackt-Ausziehen und das Zwingen zu einer kalten Dusche. Zusätzlich wurde ihm kaum Essen und Wasser bereitgestellt, und er hatte keinen Zugang zu seinen Medikamenten. Tatsächlich kollabierte er im Gefängnis und musste ins Krankenhaus gebracht werden, wo bei ihm eine Grippe diagnostiziert wurde. Dies wirft Bedenken hinsichtlich der Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards auf.
Das Auswärtige Amt hat auch andere Berichte von ähnlichen Festnahmen zur Kenntnis genommen. Zu diesen Fällen gehören zwei Deutsche, die aus dem mexikanischen Raum in die USA eingereist sind. Diese Fälle wurden bereits gelöst, da die Betroffenen wieder nach Deutschland zurückkehren konnten. Der Fall des Greencard-Inhabers könnte möglicherweise mit einem alten Drogendelikt in Kalifornien aus etwa vor zehn Jahren in Verbindung stehen.
Gesetzliche Rahmenbedingungen und Ausblick
Der betroffene Deutsche, genannt Fabian Schmidt, besitzt seit 2008 eine Greencard, die vor Kurzem verlängert wurde. Er lebte zuvor in Kalifornien und zog 2022 nach New Hampshire, wo er mit seiner Partnerin und Tochter lebt. Der Sprecher des Auswärtigen Amts hat die Hoffnung geäußert, dass sich die Haftbedingungen schnell verbessern und internationalen Standards entsprechen. Die Bundesregierung beobachtet die Entwicklungen genau und wird gegebenenfalls die Reise- und Sicherheitshinweise für die USA anpassen, falls sich die Situation nicht normalisiert.
Medienberichten zufolge sind die Einreisebestimmungen der US-Regierung deutlich verschärft worden, was möglicherweise zu den jüngsten Vorfällen geführt hat. Damit sind die Einreisebedingungen für ausländische Staatsbürger nicht nur strenger geworden, sondern auch die Umsetzung kann besorgniserregende Züge annehmen, die die Integrität und den zwischenstaatlichen Austausch gefährden könnten.