Julia Borggräfe, Juristin und Autorin, hat in ihrem neuen Buch „Bürokratopia“ ein Programm zur Rettung der Demokratie entwickelt. Ihre eigenen Erfahrungen mit der Verwaltung bilden den Ausgangspunkt für eine umfassende Kritik an der derzeitigen staatlichen Leistungsfähigkeit. Laut Süddeutsche.de erarbeitet sie eine Argumentation, die sich mit der Problematik der Verwaltungen auseinandersetzt und notwendige Reformen aufzeigt.
Besonders alarmierend sind die Ergebnisse einer Expertenkommission, die unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten die Leistungsfähigkeit des Staates bewertet hat. Diese Kommission setzte sich aus einem ehemaligen Verfassungsrichter, zwei ehemaligen Bundesministern und einer Managerin zusammen. Ihr Bericht verdeutlicht, dass der aktuelle Zustand der staatlichen Verwaltung sowohl für die Bürger als auch für Unternehmen und die politische Stabilität problematisch ist.
Der Demokratieindex als Messinstrument
Der Zustand der Demokratie weltweit ist ebenfalls besorgniserregend. Der Demokratieindex 2023 von The Economist bewertet 167 Länder hinsichtlich ihres demokratischen Status. Der Index wird seit 2006 jährlich veröffentlicht und folgt einem Bewertungssystem, das fünf Faktoren berücksichtigt: Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerrechte.
Die Ergebnisse zeigen, dass nur 7,8 % der Weltbevölkerung in einer vollständigen Demokratie leben, während 39,4 % in einem autoritären Regime unterdrückt werden. Norwegen führt die Liste der vollständigen Demokratien an, gefolgt von Neuseeland und Schweden. Deutschland belegt im Demokratieindex 2022 den 14. Platz mit einer Punktzahl von 8,80 und wird als vollständige Demokratie klassifiziert. Auch die Schweiz und Österreich befinden sich in einer ähnlichen Lage, während die Vereinigten Staaten und Indien als unvollständige Demokratien eingestuft werden.
Globale Trends und Herausforderungen
Der Globaldurchschnitt des Demokratieindex 2023 lag bei 5,23, was einen Rückgang um 0,06 im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Diese Entwicklung weist auf eine Verschlechterung der weltweiten demokratischen Werte hin. Besonders Länder wie Afghanistan und Myanmar haben signifikante Rückgänge erlebt. Demgegenüber hat Sambia durch einen demokratischen Machtwechsel eine positive Entwicklung verzeichnet.
Julia Borggräfes Anstrengungen, die Demokratie zu retten, stehen somit im direkten Verhältnis zu den globalen Trends. Während wir hierzulande mit einer bedenklichen Verwaltungsleistung kämpfen, zeigen internationale Entwicklungen, dass viele Staaten nicht nur in Bezug auf die Verwaltung, sondern auch auf die Menschenrechte große Herausforderungen zu meistern haben. Die aktuellen Berichte fordern uns sowohl national als auch international zu einem Umdenken auf.
Angesichts dieser Herausforderungen bleibt die Frage, welche Maßnahmen tatsächlich ergriffen werden, um eine Stärkung der demokratischen Institutionen und Verwaltungsstrukturen zu erreichen und wie Bürger sich aktiv daran beteiligen können.