In Berlin-Neukölln fand kürzlich eine propalästinensische Versammlung statt, die nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe im Gaza-Krieg ein großes Interesse auf sich zog. Der Protest zog mehrere Hundert Menschen an, die gegen Waffenlieferungen an Israel und für die Solidarität mit dem Gazastreifen demonstrierten. Doch die Kundgebung hatte einen abrupten und problematischen Ausgang, als sie kurz vor 20:00 Uhr von der Versammlungsleiterin vorzeitig beendet wurde.
Bei der Demonstration wurden insgesamt zwölf Personen festgenommen. Teilnehmer riefen vereinzelt antisemitische Parolen und zündeten Pyrotechnik, was den Ablauf der Versammlung erheblich störte. Zusätzlich wurden Medienvertreter beleidigt und in ihrer Berichterstattung behindert, was die Konfliktsituation weiter anheizte. Am Hermannplatz wurden mehrere Teilnehmer des Platzes verwiesen, teils sogar mit Zwang.
Ein gespaltenes Klima
Wenige Tage zuvor gab es in Berlin mehrere ähnliche Kundgebungen, die jedoch ohne gröbere Zwischenfälle verliefen. Trotz der friedlichen Ausgänge kam es auch dort zu Straftaten, darunter das Rufen verbotener Parolen sowie das Abbrennen von Pyrotechnik. Die Stimmung war bei diesen Demonstrationen phasenweise angespannt, insbesondere als Flaschen in Richtung der Polizei geworfen wurden.
Die gesellschaftlichen Spannungen in Deutschland sind nicht neu. Der Religionsmonitor 2023 hat aufgezeigt, dass ein Anstieg israelbezogenen Antisemitismus zu beobachten ist. Bemerkenswert ist, dass 43 Prozent der Bevölkerung die Auffassung vertreten, die Behandlung der Palästinenser durch Israel sei mit den Verbrechen der Nazis vergleichbar. Diese Meinung findet sich nicht nur im rechtsextremen Spektrum, sondern auch unter Anhängern verschiedener etablierter Parteien, einschließlich CDU/CSU, SPD, FDP und Linken, mit Zustimmungsraten zwischen 43 und 54 Prozent.
Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem
Die Experten betonen, dass Kritik an Israel nicht zwangsläufig antisemitisch ist. Jedoch gibt es oft antisemitische Dimensionen, die in der Öffentlichkeit übersehen werden. Vorurteile, auch wenn sie unbewusst sind, können als Einfallstor für antisemitische Ideologien dienen. Insbesondere unter zugewanderten Personen, die aus Ländern stammen, in denen weniger Sensibilität für den Holocaust herrscht, zeigen sich verstärkt israelbezogene antisemitische Haltungen. Praktizierende Muslim:innen zeigen laut Studien häufig antisemitische Ansichten, die in manchen ihrer Herkunftsländer religiös begründet sind.
Die Bertelsmann Stiftung empfiehlt, Bildungsangebote zu stärken, die nicht nur Wissen, sondern auch Urteilsfähigkeit fördern. Zudem müssten Lesarten des Islam unterstützt werden, die gesellschaftliche Differenzen überwinden und Brücken zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen bauen.
Insgesamt spiegelt sich in diesen Entwicklungen die komplexe und vielfach gespaltene gesellschaftliche Stimmung in Deutschland wider, die durch den Nahostkonflikt immer wieder aufs Neue herausgefordert wird. In einer Zeit, in der der Dialog dringend benötigt wird, stellen sich Fragen nach dem Umgang mit Antisemitismus und gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Die Herausforderungen, denen sich die Gesellschaft gegenübersieht, werden bei derartigen Versammlungen deutlich und zeigen, dass weitere Anstrengungen zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Aufklärung notwendig sind.
Details zur Demonstration und den Vorfällen können bei Tagesspiegel und Welt nachgelesen werden, während die Hintergründe zu gesellschaftlichen Spannungen im Kontext des Antisemitismus in Deutschland von der Bertelsmann Stiftung detailliert dargestellt werden.