Am 23. Januar 2025 stehen die Vorbereitungen für die bevorstehende Bundestagswahl im Wahlkreis 112, Wesel I, auf Hochtouren. Am 23. Februar 2025 wird die Wahl stattfinden, bei der die Wahlberechtigten aus der Region Wesel, Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde und Xanten ihre Stimme abgeben können. In diesem Wahlkreis sind insgesamt 42 Wahlbezirke eingerichtet, um den Wählern die Teilnahme an den Wahlen zu erleichtern. Alle großen Parteien haben Kandidaten aufgestellt, mit der Ausnahme von Bündnis Sarah Wagenknecht, das nicht am Wahlsystem teilnimmt.
Die Wahlberechtigung umfasst deutsche Staatsbürger ab 18 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen und nicht nach Paragraph 13 des Bundeswahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Interessierte sollten darauf achten, dass die Eintragung im Wählerverzeichnis automatisch für jene erfolgt, die am 12. Januar 2025 in Wesel gemeldet waren.
Wahlbenachrichtigungen und Briefwahl
Wahlbenachrichtigungen werden zwischen dem 13. Januar und dem 2. Februar 2025 zugestellt. Diese Benachrichtigungen sind ein wichtiger Indikator für die Eintragung im Wählerverzeichnis, da eine erhaltene Wahlbenachrichtigung die Teilnahmeberechtigung signalisiert. Wähler müssen jedoch beachten, dass die Wahlbenachrichtigung im Wahlraum nicht zwingend vorgelegt werden muss, es ist jedoch ein Personalausweis oder Reisepass erforderlich. Wer bis zum 2. Februar 2025 keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend mit seiner zuständigen Gemeinde in Verbindung setzen, um mögliche Probleme im Wählerverzeichnis aufzuklären.
Die Möglichkeit zur Briefwahl wird ab Anfang Februar 2025 im Wahlbüro der Stadt Wesel angeboten. Ein Antrag auf einen Wahlschein kann bis zum 21. Februar 2025, 15 Uhr, gestellt werden. Dies kann entweder über einen Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung oder durch Scannen eines QR-Codes erfolgen. Um sicherzustellen, dass ihr Stimmen gezählt werden, müssen die Wahlbriefe bis 18 Uhr am Wahltag im Rathaus eingegangen sein.
Wahlgrundsätze und Rechtliche Rahmenbedingungen
Gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes übt das Volk die Staatsgewalt durch Wahlen aus, die nach fünf grundsätzlichen Wahlgrundsätzen organisiert werden: Allgemein, Unmittelbar, Frei, Gleich und Geheim. Diese Prinzipien gelten nicht nur für Bundestagswahlen, sondern auch für alle Parlamentswahlen auf Landes- und Kommunalebene. Das Wahlrecht steht allen deutschen Staatsbürgern zu, unabhängig von Geschlecht, Einkommen oder Beruf. Dies erstreckt sich auch auf im Ausland lebende Deutsche, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen.
Die Wähler werden aufgefordert, sich in die Wählerverzeichnisse eintragen zu lassen, um ihre Stimme abgeben zu können. Bei der Veranstaltung werden alle Stimmen gleich gewertet, abgesehen von der Fünf-Prozent-Hürde für Parteien mit weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen. Zudem sind Wahlurnen und Stimmzettel anonym und garantieren eine geheime Abstimmung.
Interessierte Bürger, die in der Wahlorganisation mitwirken möchten, können sich als Wahlhelfer melden, indem sie eine E-Mail an wahlen@wesel.de senden und ihre vollständige Adresse sowie ihr Geburtsdatum angeben. Die demokratische Mitbestimmung ist so auch auf lokaler Ebene gefragt.
Für alle, die rechtliche Zweifel an der Durchführung der Wahl haben, bestehen Möglichkeiten zur Anfechtung. Diese rechtlichen Schritte sind im Bundeswahlgesetz und der Bundeswahlordnung verankert.
Weitere Details kann man auf den Webseiten der RP Online, Bundeswahlleiterin und der Bundesregierung nachlesen.