In Merzalben hat sich mit der Umbenennung des ehemaligen KZV-Heims und Kulturhauses Hasenheim zum Bürgerhaus Merzalben ein grundlegender Wandel vollzogen. Dieser Schritt wurde vom Rat mit einer Mehrheit, jedoch einer Enthaltung, beschlossen. Das KZV-Heim, das seit dem 9. August 1986 in Betrieb war, ist seit dem 1. Juli 2023 im Eigentum der Gemeinde Merzalben. Rheinpfalz berichtet, dass die Nutzung des Vereinsheims durch den Heimat- und Kulturverein seit März 2019 stattfand und voraussichtlich am 31. Dezember 2024 enden wird. Hintergrund dieser Situation ist die Auflösung des Kaninchenzuchtvereins P39, der seit 1958 aktiv war.
Die Gemeindeführung sieht sich vor Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich der anfallenden Kosten, die vom stellvertretenden Vorsitzenden Dietmar Finkler angesprochen wurden. Um die Finanzierung des Bürgerhauses zu sichern, plant die Gemeinde eine Vermietung der Räumlichkeiten.
Mietstruktur und Gebührenordnung
Erster Beigeordneter Rüdeger Eser stellt eine vorläufige Entgeltordnung vor, die in diesem Jahr in einer Testphase erprobt werden soll. Ein Resümee der Ergebnisse ist für Januar 2026 geplant. Aktuell sind die Mietpreise für die Nutzung der Räume wie folgt festgelegt:
| Art der Veranstaltung | Mietpreis |
|---|---|
| Vereine (kommerzielle Veranstaltungen) | 100 Euro |
| Einwohner Merzalbens | 200 Euro |
| Trauerveranstaltungen | 100 Euro |
| Auswärtige | 350 Euro |
| Gemeindeeigene Veranstaltungen | Kostenlos (200 Euro Kaution) |
Das Mietverhältnis zwischen der Gemeinde und dem Mieter beinhaltet eine Haus- und Benutzungsordnung. Darüber hinaus besteht ein Gering-Beschäftigungsvertrag über 200 Euro Pauschale, welcher einen ehrenamtlichen Hausmeister vorsieht. Bis zur endgültigen Festlegung bleibt Rüdeger Eser Ansprechpartner für die Hausmeisteraufgaben.
Einblicke in die Hausmeisterregelungen
Die Rolle des Hausmeisters im neuen Bürgerhaus spielt eine zentrale Rolle. Im Rahmen des Tarifvertrags über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) werden Hausmeister in zwei Entgeltgruppen eingruppiert. Die Entgeltgruppe 5 richtet sich an solche mit abgeschlossener Berufsausbildung, während die Entgeltgruppe 4 für Hausmeister ohne diese Qualifikation gilt. Haufe beschreibt, dass für die Tätigkeit eines Hausmeisters eine entsprechende Berufsausbildung erforderlich ist, auch wenn es keine spezifische Ausbildung zum Hausmeister gibt.
Im Kontext des tariflichen Rahmens wird der Arbeitsvorgang eines Hausmeisters durch verschiedene BAG-Urteile definiert. Diese Regelungen sind wichtig, um sicherzustellen, dass die Gebäude in einem ordnungsgemäßen Zustand gehalten werden. Daneben gibt es auch neue Entwicklungen in der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, die ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten. Hierzu gehört die Modernisierung des Manteltarifvertrags sowie Anpassungen zur Beschäftigungssicherung. Verdi kündigt an, dass diese Änderungen positive Auswirkungen auf die Beschäftigten haben werden.
Mit Blick auf das Bürgerhaus Merzalben wird auch die sachgerechte Abwicklung zukünftiger Aufgaben des Hauses und der Mietverhältnisse von großer Bedeutung sein. Die Kommune plant, die Nutzung des Bürgerhauses im Januar 2026 erneut zu behandeln, um die Bedürfnisse aller Beteiligten zu berücksichtigen.