Im Herzen Europas, zwischen Rumänien und der Ukraine, steht die Republik Moldau vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die durch geopolitische Spannungen und eine dramatische Energiekrise verschärft werden. Die Situation in der Separatistenregion Transnistrien, wo prorussische Militärkräfte stationiert sind, steht im Mittelpunkt der Besorgnis. Dies wurde besonders deutlich während einer Diskussion auf der Leipziger Buchmesse zwischen Moldaus Vize-Ministerpräsident Oleg Serebrian und der Journalistin Paula Erizanu, die die drängenden Fragen der nationalen Sicherheit und der politischen Stabilität beleuchtet haben. OP-Online berichtet, dass Serebrian die Notwendigkeit einer entschiedenen Hilfe aus den USA betont, um die Bedrohung durch Russlands aggressive Außenpolitik abzuwehren.
In diesem Kontext stellte Serebrian erschreckende Zahlen vor: Ungefähr 20.000 russische Soldaten befinden sich in Transnistrien, viele unter Kontrolle des FSB. Diese Soldaten betrachten sich als Teil der sogenannten „russischen Welt“ und unterstehen direkt dem russischen Kommando. Währenddessen äußerte Erizanu Bedenken, dass eine mögliche Entspannung der Beziehungen zwischen den USA und Russland zu einer erneuten Besetzung Moldaus durch Russland führen könnte. Sie vergleicht diese bedrohliche Entwicklung mit dem Ribbentrop-Molotow-Pakt von 1939, der Europa in eine katastrophale Lage führte.
Die Energiekrise in Transnistrien
Parallel zu diesen politischen Spannungen kämpft Moldau mit einer gravierenden Energiekrise. Am 1. Januar 2023 trat ein russischer Gas-Stopp für Transnistrien in Kraft, wodurch die Region ohne Zugang zu Erdgas und Fernwärme ist. IPG-Journal berichtet, dass der Strom in Transnistrien nur sporadisch zur Verfügung steht und alle vier Stunden Stromausfälle stattfinden. Die Region, die seit über 30 Jahren auf kostenloses russisches Gas angewiesen war, hat dadurch eine massive wirtschaftliche Belastung erlitten. Die Gesamtschulden gegenüber Gazprom belaufen sich mittlerweile auf über 11 Milliarden US-Dollar.
Mit der Abhängigkeit von Gazprom sieht sich Moldau in ihrer geopolitischen Entscheidungsfreiheit stark eingeschränkt. Chişinău war bis Ende 2022 zu 70-80% von kostengünstigem Strom aus Transnistrien abhängig, der mit russischem Gas produziert wurde. Seit dem Gasstopp ist die moldauische Regierung gezwungen, teureren Strom aus Rumänien zu beziehen. Das führt nicht nur zu höheren Preisen für die Verbraucher, sondern auch zu sozialen Spannungen.
Politische und soziale Implikationen
Die Sicherheitslage in Moldau ist angespannt, und die bevorstehenden Parlamentswahlen im Jahr 2025 könnten entscheidend für die Zukunft des Landes sein. KAS berichtet erinnert daran, dass die proeuropäische Regierung unter Druck steht, die Krise zu bewältigen und gleichzeitig die Energiepreise zu stabilisieren, die voraussichtlich im Vergleich zum Vorjahr etwa doppelt so hoch sein werden.
Zusätzlich hat die moldauische Regierung bereits ein Kompensationsprogramm für einkommensschwache Haushalte eingeführt und Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen bereitgestellt, um die drückende Belastung abzufedern. Dennoch bleibt die Zukunft der politischen Stabilität ungewiss. Ein dauerhafter Stopp der russischen Gaslieferungen könnte nicht nur zu einer humanitären Katastrophe in Transnistrien führen, sondern auch die proeuropäische Ausrichtung Moldaus ernsthaft gefährden.
Die Herausforderungen, vor denen Moldau steht, sind komplex und vielschichtig. Das Land benötigt dringend internationale Unterstützung, um sowohl den Einfluss Russlands zu verringern als auch eine nachhaltige Lösung für die angespannten Konflikte in und um Transnistrien zu finden.