Das Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel steht vor einer erheblichen finanziellen Herausforderung. Laut einem aktuellen Bericht von maz-online.de beläuft sich das Defizit auf über 28 Millionen Euro, was die Beratungen zu einem neuen Wirtschaftsplan stark beeinflusst hat. Der Kämmerer Thomas Barz (CDU) hat den Finanzausschuss darüber informiert, dass der Finanzbedarf des Klinikums größer ist als ursprünglich angenommen.
Für das Jahr 2025 wurden zusätzliche Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund fünf Millionen Euro genehmigt, die bis 2029 jährlich fließen sollen. Die Stadt plant, durch einen Verlustausgleich im Doppelhaushalt 2025/26, in dem 13,2 Millionen Euro für 2025 und 3,2 Millionen Euro für 2026 vorgesehen sind, Unterstützung zu leisten. Diese Maßnahmen sind notwendig, um das Krankenhaus finanziell abzusichern.
Struktur und Bedeutung des Uniklinikums
Das Universitätsklinikum fungiert als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung und Hochschulklinikum. Es versorgt jährlich rund 26.000 stationäre und 48.000 ambulante Patienten durch 15 Fachabteilungen. Über 2.000 Mitarbeiter sind tätig, um eine erstklassige Behandlungsqualität sicherzustellen und gleichzeitig die Schwerpunkte auf Lehre, Forschung und Krankenversorgung zu verknüpfen.
Die Klinik Service Center GmbH, eine Tochter der Städtischen Klinikum Brandenburg GmbH, spielt eine entscheidende Rolle in dieser Struktur. Sie wurde am 1. Oktober 1999 gegründet und beschäftigt aktuell 426 Mitarbeiter, die eine Vielzahl von Dienstleistungen, wie die Speisenversorgung und Reinigung, anbieten.
Finanzierungs- und Planungssituation
Die Diskussion um die Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland ist von zentraler Bedeutung. Die Verantwortung für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung liegt bei den Bundesländern, die auch Krankenhauspläne erstellen. Der Bund erlässt Rahmenbestimmungen und Finanzierungsgesetze, die der Zustimmung des Bundesrats bedürfen. Wichtige Rechtsgrundlagen sind das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG), welches seit April 2002 in Kraft ist, wie auf bpb.de erläutert wird.
Der aktuelle Stand der Krankenhausfinanzierung zeigt, dass viele Länder ihren Investitionsfinanzierungspflichten nicht ausreichend nachkommen. Dies betrifft nicht nur die Bereitstellung von jährlichen Zuweisungen, sondern auch die Investitionsmittel selbst, deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 0,24 % im Jahr 1991 auf lediglich 0,10 % im Jahr 2014 gesunken ist. In diesem Kontext äußerte Barz, dass Bund, Land und Krankenkassen die Krankenhäuser im Stich ließen, wodurch die Kommunen gezwungen wären, die finanziellen Engpässe zu schließen.
In Anbetracht dieser Situation bleibt abzuwarten, wie das Uniklinikum und die Stadt Brandenburg an der Havel weitere Schritte zur finanziellen Stabilisierung unternehmen. Der Betrauungsakt, der festlegt, welche Leistungen das Krankenhaus für die Bürger erbringt, steht ebenfalls aus und könnte entscheidend für zukünftige Finanzierungsstrategien sein.