In Potsdam regt sich Widerstand gegen die geplanten Kürzungen der Stadtverwaltung in den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales. Insbesondere das Bündnis „Potenzial für Potsdam“, bestehend aus rund 40 Trägern der Kinder- und Jugendarbeit, Kultur sowie Sozialorganisationen, kritisiert die Maßnahmen. Sprecher Uwe Rühling betont, dass diese Kürzungspläne fachlich nicht begründbar wären und die angestrebten Einsparungen nicht nachhaltig sind. Rühling äußert Bedenken, dass unzureichende Reaktionen auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen später zu kostenintensiven Hilfsmaßnahmen führen könnten, was die Situation weiter verschärfen würde. Der Protest formiert sich, da Sprecher des Bündnisses bereits Gespräche mit den Stadtverordneten geführt haben und weitere Diskussionen geplant sind, sobald der Entwurf des Haushalts vorliegt. RBB24 berichtet, dass das Bündnis in diesem Kontext auch auf praktische Probleme hinweist und sich mögliche Reaktionen vorbehält.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) verteidigt die Sparmaßnahmen und betrachtet sie als notwendig, um die finanzielle Lage der Stadt zu stabilisieren. Die Stadtverwaltung sieht sich aufgrund der angespannten Haushaltslage gezwungen, jährlich 50 Millionen Euro bis 2028 einzusparen. Aktuelle Rücklagen der Stadt belaufen sich auf einen niedrigen dreistelligen Millionenbetrag, der kontinuierlich sinkt. Dies könnte im schlimmsten Fall zu einem zwangsweisen Haushaltssicherungskonzept führen, weil eine Überverschuldung droht. Der Tagesspiegel hebt hervor, dass die Einsparungen unter anderem Schulessen, vergünstigte Schülertickets sowie die Gebühren für Bibliotheken und Musikschulen betreffen könnten.
Kritik an den Sparvorschlägen
Das neu gegründete Bündnis „Potenzial für Potsdam“ bezieht sich nicht nur auf ökonomische Aspekte, sondern weist auch auf die soziale Dimension der Kürzungen hin. Insbesondere die Gefährdung bestehender Angebote für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche wird als bedrohlich erachtet. Der Verlust von Freizeitmöglichkeiten und Unterstützungsangeboten könnte den Status Potsdams als „kinderfreundliche Kommune“ stark gefährden. Zu den geforderten Maßnahmen zählt die Streichung aller Kürzungspläne in den Bereichen, die für die Entwicklung junger Menschen von zentraler Bedeutung sind, wie das Jugendhilfeportal thematisiert.
Dazu zählen beispielsweise Projekte wie „Stadt der Kinder“ oder das Kinder- und Jugendtelefon, die als essenziell für das Wohl und die Bildung junger Menschen erachtet werden. Die Schließung von bis zu vier Jugendclubs wird vehement kritisiert. Das Bündnis hat ein Positionspapier veröffentlicht, das die negativen Auswirkungen der angesprochenen Sparvorschläge detailliert aufzeigt. Die Initiatoren sind offen für weitere Interessierte, um die Stimme der Betroffenen zu stärken und die Forderungen gebündelt zu präsentieren.