Demokratien weltweit sind derzeit stark in Bewegung. Die Forschung des Wissenschaftskollegs IRGAC an der Universität Potsdam zeigt auf, dass autoritäre Politik einen klaren Boom erlebt. Autoritarismus wird oft fälschlicherweise als neues Phänomen in Europa und Nordamerika angesehen, während es sich in Wirklichkeit um eine globale Herausforderung handelt. Diese Erkenntnisse wurden jüngst in einem Bericht hervorgehoben, der besagt, dass die neoliberale Transformation der letzten Jahrzehnte demokratische Räume erheblich ausgehöhlt und soziale Rechte geschmälert hat. Die Finanzkrise 2008 wird als Wendepunkt angesehen, der einen Zyklus multipler Krisen einleitete und eine Hegemoniekrise des Neoliberalismus in Gang setzte. uni-potsdam.de berichtet, dass …
Das Phänomen des „autoritären Neoliberalismus“ beschreibt die Ausweitung der Marktlogik und die Entdämonatisierung politischer Systeme. In diesem Kontext hat sich der neokonservative, autoritäre Populismus in den letzten Jahren verstärkt. Dabei wird Populismus oft als Illusion eines Aufbegehrens betrachtet, das sich gegen die Schwächeren in der Gesellschaft richtet, darunter Migrantinnen und Migranten sowie verschiedene Minderheiten. Die autoritären Entwicklungen weltweit zeichnen sich durch gemeinsame Prozesse aus, auch wenn bedeutende regionale Unterschiede bestehen.
Die Wurzeln des Autoritarismus
Die Geschichte autoritärer Politik reicht bis zur französischen Revolution zurück, und die aktuellen Tendenzen können in vielen Aspekten mit dem deutschen Faschismus verglichen werden, obwohl solche historischen Vergleiche oft oberflächlich sind. Die neoliberalen Reformen im Globalen Süden wurden häufig durch Gewalt und Repression durchgesetzt. Ein zentraler Punkt in der aktuellen Diskussion ist die Neuheit des Autoritarismus, die in der Verknüpfung reaktionärer Ideologien mit neoliberalen Diskursen zu finden ist.
Alex Demirović sieht autoritären Populismus als neoliberale Krisenbewältigungsstrategie, in einem direkten Zusammenhang mit der politischen Praxis des Thatcherismus, wie er von Stuart Hall beschrieben wurde.
Autoritärer Populismus, wie er heute verstanden wird, wird nicht als Widerspruch zum Neoliberalismus betrachtet, sondern vielmehr als eine Fortführung dieser Ideologie mit anderen Mitteln. Besonders hervorzuheben ist der Fokus auf das Verhindern von Zugeständnissen an die dominierte Klassen, was zu einer dramatischen Spaltung innerhalb der Gesellschaft führt.
Globale Dimensionen und Auswirkungen
Die Ausbreitung autoritärer Regierungstechniken ist ein weltweites Phänomen, das maßgeblich mit der globalen Krise von 2008 zusammenhängt. Diese Krisen der Demokratie erscheinen zyklisch, und immer wieder wird deutlich, dass autoritärer Populismus sowie autoritärer Neoliberalismus zentrale Dynamiken darstellen. Im Globalen Süden sind häufig konsolidierte Ausnahmestaatsformen zu beobachten, die sich in Ausnahmezuständen äußern, in denen demokratische Institutionen außer Kraft gesetzt werden.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hebt hervor, dass diese Situation nicht nur regional, sondern auch global betrachtet werden muss.
Ein wichtiger Aspekt dieser autoritären Entwicklungen ist die Rolle Chinas, das als Systemrivale aufgefasst wird und eine zentrale Quelle des neuen Autoritarismus darstellt. Durch die Entwicklung und Verbreitung von Überwachungstechnologien hat China maßgeblichen Einfluss auf die Arten und Weisen genommen, wie autoritärer Populismus und autoritärer Neoliberalismus global operieren. Diese Dynamiken erfordern eine tiefgreifende Analyse der sozialen Basis des Autoritarismus und deren Verbindung zur imperialen Lebensweise.
Angesichts dieser Entwicklungen wird deutlich, dass die Notwendigkeit besteht, neue demokratische Handlungsformen zu finden, um den autoritären Tendenzen zu begegnen. Die International Research Group on Authoritarianism and Counter-Strategies (IRGAC) hat sich das Ziel gesetzt, die autoritären Trends zu untersuchen und mögliche Gegenstrategien zu entwickeln. Ihr Programm umfasst Schwerpunkte wie Antifeminismus, Gender Politics sowie ökologische und soziale Kämpfe, um ein umfassendes Bild der gegenwärtigen Situation zu zeichnen und wirksame Gegenmaßnahmen zu entwickeln.