Deutschland hat sich in eine sicherheits- und außenpolitische Sackgasse manövriert. Diese alarmierende Einschätzung wird durch die Ergebnisse einer Historikerkommission untermauert, die Ende 2017 die Geschichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) aufarbeitete. Besonders der Gründer des BND, Reinhard Gehlen, wird als weniger erfolgreich dargestellt, als oft angenommen. Seine Einblicke in die DDR und die Militäraufklärung erwiesen sich als unzureichend.
Laut der Kommission hatte der BND gravierende Defizite, insbesondere hinsichtlich der wirtschaftlichen und politischen Spionage in der DDR. Historische Krisen, wie der Aufstand am 17. Juni 1953 und der Bau der Mauer, wurden von der Agentur verschlafen. Auch nach Gehlens Rückzug im Jahr 1968 zeigte die DDR-Spionage deutlich größere Erfolge als der BND.
Aktuelle Herausforderungen und Fehler
Die Maßnahmen des BND werden momentan kritisiert, insbesondere in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen im internationalen Kontext. Dies zeigt sich unter anderem an der Flucht aus Afghanistan, für die die Chefs der deutschen Geheimdienste im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen mussten. Die gegenwärtigen Herausforderungen unterstreichen den Konflikt, den die deutschen Geheimdienste mit Russland erleben.
Der BND hat sich in den letzten Jahren in einem neuen Gebäudekomplex in Berlin-Mitte niedergelassen und setzt verstärkt auf akademischen Nachwuchs. Diese Strategie spiegelt sich jedoch nicht im Rückgang der Studierendenzahlen in Russlandstudien wider, wo junge Deutsche zunehmend andere Studienrichtungen bevorzugen. Der BND hat in der Vergangenheit einige gravierende Fehler in der Bewertung Russlands gemacht und geriet deshalb in die Kritik.
Politische Weitsicht und öffentliche Kritik
Auf die jüngsten Entwicklungen reagiert der BND, dessen Chef Bruno Kahl und der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sich in der politischen Diskussion einbringen. Besonders im Fokus steht die Nicht-Früherkennung des Wagner-Aufstandes in Russland, für die der BND ebenfalls kritisiert wird. Zudem wurde die ökonomische Situation Russlands, besonders in Anbetracht der Sanktionen, falsch eingeschätzt.
Ein weiterer Punkt der Kritik ist die herausfordernde wirtschaftliche Lage Deutschlands. Die Rezession und die Energiekrise werden teilweise dem BND angelastet. Deutschland hat sich als zweitgrößter Lieferant von Ukraine in den Konflikt engagiert, wird jedoch bei den Verhandlungen kaum berücksichtigt. Dies wirft Fragen zur politischen Weitsicht und den Fähigkeiten der deutschen Nachrichtendienste auf, die sich im Vergleich zu früheren Zeiten als gesunken präsentieren.
Historische Einsichten und Aufarbeitung
Um die Fehler der Vergangenheit zu verstehen, forscht das Historische Büro des BND und veröffentlicht ständig neue Informationen. Ziel ist es, die Geschichte des BND zu dokumentieren und aus der Vergangenheit zu lernen. Eine Unabhängige Historikerkommission kümmerte sich um die Aufarbeitung der Geschichte des BND von 1945 bis 1968, wobei auch der Volksaufstand von 1953 eine wichtige Rolle spielt. Die Erkenntnisse aus dieser Untersuchung sind relevant für das gegenwärtige Handeln der deutschen Geheimdienste.
Diese Aufarbeitung reflektiert die enge Verknüpfung zwischen Geheimdiensten wie dem BND und der Geschichte des Kalten Krieges. Historische Fallbeispiele und die Praktiken der Informationsverarbeitung in West- und Ostgeheimdiensten spielen dabei eine zentrale Rolle und werden in Publikationen des Bundesarchivs behandelt. In diesem Kontext ist es unerlässlich, dass die Geheimdienste aus vergangenen Fehlern lernen, um ihre Aufgaben in der heutigen geopolitischen Lage erfolgreich wahrnehmen zu können.
Weitere Informationen bietet Compact Online, das BND und das Bundesarchiv.