In der Türkei brodelt es erneut. Nahezu 15 Millionen Stimmen wurden in der letzten Kandidatenwahl der Republikanischen Volkspartei (CHP) abgegeben, und die Proteste, die dem Arrest des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu folgten, sind die größten seit den Gezi-Protesten im Jahr 2013. Tausende Menschen strömten auf die Straßen, um gegen die Korruptionsvorwürfe und die politische Verfolgung zu demonstrieren, die Präsident Recep Tayyip Erdoğan als Instrument gegen seine Gegner nutzt. Diese tumultartigen Ereignisse haben auch deutsche Bürger, wie einen Autoren, der über seine Empfindungen in Berlin-Charlottenburg berichtet, bewegt. Er sieht Parallelen zwischen den Protesten in der Türkei und seiner eigenen Situation, während er im Stau sitzt, umgeben von unsicheren Verkehrsverhältnissen und Streiks.
Die Verhaftung İmamoğlus, der als vielversprechender Präsidentschaftskandidat für die Wahlen 2028 gehandelt wurde, hat in der Türkei zu landesweiten Protesten geführt. Er wurde unter dem Vorwurf der Korruption festgenommen, während er selbst die Vorwürfe als politisch motiviert zurückwies: „Ich werde mich niemals beugen.“ Die Unruhen eskalierten in der Nacht, als die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstranten einsetzte. Seit dem Beginn der Proteste sind über 700 Menschen festgenommen worden, was die repressiven Taktiken der Regierung unter Erdoğan verdeutlicht.
Der politische Kontext
Erdoğan, der seit 22 Jahren an der Macht ist, sieht sich einem schwindenden Rückhalt gegenüber. Die von ihm geführte AKP verlor 2024 die landesweite Mehrheit an die CHP. Der Autor erinnert sich an frühere Ereignisse in der Türkei, insbesondere an die Gezipark-Proteste von 2013 und den Militärputsch von 2016, die beide den autoritären Kurs Erdoğans bestätigten. Dabei gab es zahlreiche Verhaftungen und eine umfassende Unterdrückung von Oppositionellen. İmamoğlu wird als fähiger Verwalter und ernstzunehmender Herausforderer für Erdoğan angesehen, was seinen Arrest umso brisanter macht.
Die jüngsten Proteste sind das Ergebnis jahrelanger Politik, die von Inflation, wirtschaftlichem Niedergang und hoher Arbeitslosigkeit geprägt sind. Beobachter vermuten, dass Erdoğan durch events wie die Änderung der Verfassung, um sich eine dritte Amtszeit zu sichern, und mögliche Zugeständnisse an die Kurden, diese Wählerschaft zu gewinnen könnte. Der Pazifikationsprozess mit den Kurden könnte Erdoğan zusätzlich Stimmen einbringen, während die Vorwürfe gegen İmamoğlu, darunter Korruption und die Unterstützung einer terroristischen Organisation, als politisch motivierte Angriffe interpretiert werden.
Der Weg weiter
Die jüngsten Entwicklungen stellen die türkische Demokratie und die Justiz auf die Probe: İmamoğlu wird auch seine Hochschulzulassung entzogen, was seine politische Karriere ernsthaft gefährdet. Die Istanbul-Universität gab an, dass es Unregelmäßigkeiten bei dem Abschluss gab, eine Entscheidung, die seine Anwälte anfechten wollen. Angeheizt durch die Proteste und die politischen Spannungen ist die Türkei auf einem unsicheren Kurs, der nicht nur die Grundlagen der Demokratie, sondern auch die Stabilität der Region bedroht.
Der Autor in Berlin sieht seine eigene Position widerspiegeln, wie er sich um seine Kinder kümmert, während seine Frau sich an den Protesten beteiligt. Diese Dynamik unterstreicht die emotionale Verbindung, die auch Wochen nach den Gezi-Protesten und einem gescheiterten Putsch weiterhin besteht. Die Entwicklungen der kommenden Wochen könnten wegweisend für die politische Zukunft der Türkei un die Stabilität in der Region sein.