Am 30. Januar 2025 hat der Deutsche Bundestag am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz der Gräueltaten des Nationalsozialismus gedacht. Die Gedenkstunde, die am 29. Januar stattfand, wurde von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas um 12 Uhr eröffnet. In ihrer Ansprache hob sie die Bedeutung des Gedenkens hervor und erinnerte an die unzähligen Opfer. Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Holocaust-Überlebende Roman Schwarzman trugen ebenfalls zur Veranstaltung bei, die live im Parlamentsfernsehen sowie auf der Website des Bundestages übertragen wurde. Roman Schwarzman überlebte das Ghetto Berschad, welches im März 1944 von der Roten Armee befreit wurde, und ist Vorsitzender des ukrainischen Verbands für jüdische KZ- und Ghetto-Überlebende. Er wurde 1936 in Berschad, Ukraine, geboren.
Auf der musikalischen Begleitung der Gedenkstunde wirkten Studierende der Universität der Künste Berlin mit. Zu den Aufführungen gehörten Werke von Gideon Klein, Felicitas Kukuck und Hans Gál. Nach der Gedenkstunde wurde eine Podiumsdiskussion mit Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas und Roman Schwarzman abgehalten, die ab 14 Uhr ebenfalls live übertragen wurde. Außerdem lädt der Bundestag seit 1997 jährlich junge Erwachsene zu Begegnungen und Diskussionen über die nationalsozialistischen Verbrechen ein.
Kontroversen im Bundestag
Am selben Tag endete die Sitzung des Bundestages mit einer umstrittenen Abstimmung, die von der AfD unterstützt wurde. Dieser Vorfall geschah im Kontext der Diskussionen über die Taten in Magdeburg und Aschaffenburg, die möglicherweise durch unzureichende Behördenarbeit hätten verhindert werden können. Der Täter von Aschaffenburg, ein psychisch kranker und ausreisepflichtiger Mann, war ein weiterer Auslöser für die Intensivierung der Debatten im Bundestag.
Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, führte diese Abstimmung durch, was als Bruch der „Brandmauer“ zwischen der Union und der AfD interpretiert wurde. Der Antrag wurde mit den Stimmen der FDP und der AfD durchgesetzt, Merz äußerte jedoch nach der Abstimmung sein Bedauern über die Unterstützung der AfD. Kritiker bemängelten die problematischen Aspekte dieser Zusammenarbeit und sahen sie als Öffnung für eine zukünftige Kooperation mit der AfD.
Obwohl der Antrag keine rechtliche Bindung oder Wirkung hatte, sorgte die Abstimmung für heftige Diskussionen und wurde als ein besorgniserregender Schritt in der politischen Kultur Deutschlands wahrgenommen. Die Emotionalität der Debatten und die Anknüpfung an die Gedenkstunde verdeutlichten die Brisanz der Themen Rassismus und Antisemitismus, die auch heute noch in der Gesellschaft präsent sind. Dieser Tag wurde somit sowohl zur Erinnerung als auch zur Mahnung für das, was geschehen ist und was nicht wiederholt werden darf.
Für weitere Informationen zu den Geschehnissen im Bundestag können Sie Schwäbische.de und bundestag.de besuchen.