In der aktuellen Episode von „A Cup with the President“ spricht Prof. Dr. Lisa Handke über die vielschichtige Themenlandschaft der Cookies und Datenschutz. Am 17. April 2025 wurde die Episode veröffentlicht, die nicht nur wissenschaftliche Erkenntnisse, sondern auch rechtliche Entwicklungen beleuchtet, die insbesondere durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die bevorstehende Einigung zur ePrivacy-Verordnung (ePVO) geprägt sind. Handke, eine angesehene Professorin der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, thematisiert die Herausforderungen, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher im digitalen Raum begegnen.
Mit dem Hintergrund des EuGH-Urteils vom 1. Oktober 2019, das die Opt-In-Pflicht für die Verwendung von Cookies festlegt, erklärt Handke die Notwendigkeit, dass Nutzer aktiv zustimmen müssen, bevor Cookies auf ihren Geräten gesetzt werden dürfen. Dies geschieht im Kontext einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen das Unternehmen “planet49”, bei der passive Einwilligungen für ungültig erklärt wurden. Laut Datenschutz-Gesetzgeber dürfen Cookies nur mit ausdrücklicher Zustimmung verarbeitet werden, es sei denn, sie sind absolut notwendig, wie etwa für Warenkorbfunktionen oder Nutzeranmeldungen.
Rechtsklarheit und Herausforderungen
Eines der zentralen Probleme ist die Unklares, welche Cookies als unbedingt erforderlich gelten. Marketing- und Statistik-Cookies fallen in der Regel nicht darunter und bedürfen somit einer aktiven Einwilligung der Nutzer. Handke betont die anhaltenden Unklarheiten und die Notwendigkeit klarer und informativer Cookie-Einwilligungen, die Nutzer über Art, Zweck und Lebensdauer der Cookies aufklären müssen. Zwangs-Opt-Ins sind in der Regel unzulässig, was eine Herausforderung für Unternehmen darstellt, die auf effektives Online-Marketing angewiesen sind.
Die Situation wird durch die noch unbearbeitete ePrivacy-Verordnung kompliziert. Diese soll digitale Kommunikation schützen und die Rechte der Nutzer in der EU stärken. Laut ePrivacy gibt es jedoch noch keine Einigkeit über den endgültigen Inhalt der Verordnung, der von der EU-Kommission, dem EU-Parlament und dem Rat der Europäischen Union abgestimmt werden muss. Es wird besprochen, bestimmte Artikel zu streichen, was weitreichende Auswirkungen auf die Regulierungen bezüglich Datenschutz und Cookies haben könnte.
Die Zukunft des Datenschutzes
Die Debatte um die ePVO betrifft auch die Verarbeitung von Metadaten, die ohne Zustimmung der Nutzer erfolgen könnte, wenn dies als kompatibles Ziel eingestuft wird. Diese Entwicklungen erfordern eine kritische Auseinandersetzung mit den Rechten der Verbraucher und den Anforderungen an die Unternehmen. Es besteht Konsens darüber, dass Datenschutz in der digitalen Welt von zentraler Bedeutung ist, jedoch bleibt der Weg zur rechtlichen Klarheit steinig.
Abschließend lässt sich sagen, dass die Diskussionen rund um Cookies und Datenschutz umfassender denn je sind. Der Ansatz, der von Handke in der Episode vorgestellt wird, verdeutlicht die Herausforderungen, die auf Nutzer und Unternehmen zukommen, und legt den Grundstein für zukünftige Entwicklungen auf diesem wichtigen Gebiet.