Präsident Donald Trump hat TikTok in den USA eine weitere Fristverlängerung gewährt. Wie zvw.de berichtet, bleibt die Plattform trotz eines US-Gesetzes für noch 75 Tage im Land verfügbar. Diese Entscheidung folgt einer bereits eingeräumten Gnadenfrist, die am 5. April endet und ursprünglich dazu diente, den Verkauf der App zu ermöglichen. Politische Entscheidungsträger und Experten äußern jedoch Bedenken, dass die chinesische Regierung mithilfe von TikTok amerikanische Bürger ausspionieren oder die öffentliche Meinung manipulieren könnte.
Der ursprüngliche Plan sah vor, dass TikTok bis zum 19. Januar verkauft oder vom Netz genommen werden musste. Trump hatte bereits bei seinem Amtsantritt eine Gnadenfrist von 75 Tagen eingeräumt, deren Fortsetzung nun in Aussicht gestellt wird. Diese zusätzliche Frist hat juristische Fragestellungen aufgeworfen, da sie nicht ausdrücklich durch das Gesetz gedeckt ist, welches lediglich einen Aufschub von 90 Tagen für Verkaufsverhandlungen vorsieht.
Weitere Entwicklungen im TikTok-Deal
Die Trump-Administration arbeitet aktiv an einem Deal zur Rettung von TikTok. In diesem Zusammenhang wurde ein Executive Order unterzeichnet, der die App für weitere 75 Tage am Leben hält. Laut The Verge sind bereits erhebliche Fortschritte erzielt worden, jedoch sind noch weitere Genehmigungen notwendig. Trump betonte, dass es verschiedene Wege gebe, TikTok zu erwerben, und man werde den besten für die USA finden.
Die Übernahme von TikTok könnte in eine neue Firma namens TikTok America münden. Führende Kandidaten für die Übernahme sind Oracle, Blackstone und Andreessen Horowitz. Berichten zufolge sollen neue Investoren etwa 50% am amerikanischen App-Betreiber halten, während 20% weiterhin bei Bytedance verbleiben sollen. Es bleibt jedoch unklar, wie China und Bytedance zu dem vorgeschlagenen Deal stehen, zumal Peking eine Genehmigung für den Export von Software-Algorithmen verlangt.
Die Bedenken um Datenschutz und Sicherheit
TikTok, eine App, die Nutzer dazu einlädt, Videoclips hochzuladen und zu teilen, ist bei etwa 170 Millionen Menschen in den USA beliebt. Die Nutzung der Plattform ist besonders unter jungen Menschen verbreitet, welche sich häufig in algorithmisch organisierten Feeds wiederfinden, die auf ihrem bisherigen Verhalten basieren. Laut tagesschau.de äußern Politiker Bedenken, dass TikTok US-Daten an China weitergeben könnte, während TikTok versichert, dass die Daten in den USA gespeichert werden.
Die Diskussion über TikTok ist auch von unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen geprägt. So sind die verhängten Zölle zwischen den USA und China ein wichtiges wirtschaftliches Instrument, wobei die Unzufriedenheit über gegenseitige Zölle sowohl in den USA als auch in China omnipräsent ist.
Unabhängig von den politischen und wirtschaftlichen Überlegungen bleibt die Zukunft von TikTok unsicher. Ein Verbot könnte möglicherweise eintreten, falls die App nicht an ein US-Unternehmen verkauft wird. Der US-Kongress hat bereits Maßnahmen gegen TikTok ergriffen, was die Aufnahme neuer Nutzer und die weitere Verfügbarkeit der App in den nächsten Monaten zusätzlich beeinflussen wird.