Donald Trump hat Elon Musk in einem jüngsten Vorstoß dazu aufgefordert, ein aggressiveres Vorgehen im Hinblick auf Kostensenkungen im US-Regierungsapparat einzuleiten. Trump besitzt klare Vorstellungen davon, wie die Bundesregierung reorganisiert werden soll. Musk setzt seinerseits seine ehrgeizigen Pläne in die Tat um, die auf einem massiven Personalabbau in den US-Behörden abzielen. Alle Bundesangestellten erhalten eine E-Mail, in der sie aufgefordert werden, ihre wöchentlichen Aufgaben darzulegen. Wer dieser Aufforderung nicht nachkommt, dessen Nichterfüllung wird als Kündigung gewertet. Die ersten E-Mails wurden in der Nacht zu Sonntag über Musks Plattform X versendet, wobei die Frist für die Antworten auf Mitternacht am Montag gesetzt wurde.
Trump hat Musk mit der Verantwortung für die Senkung der Staatsausgaben betraut und dazu ein Gremium ins Leben gerufen, das als „Department of Government Efficiency“ (DOGE) bekannt ist. Ziel dieses Gremiums ist es, den ineffizienten Staatsapparat erheblich zu verkleinern. Trump kritisierte das Vorgehen von Musk als nicht ausreichend aggressiv und forderte die Entlassung von unnötigen, inkompetenten und korrupten Bürokraten. In einem bisherigen Schritt haben mehrere Behörden, darunter das US-Verteidigungsministerium, bereits mit dem Abbau von Personal begonnen, wobei geplant ist, „fünf bis acht Prozent“ der zivilen Mitarbeiter zu entlassen.
Massive Entlassungen stehen bevor
Die Entlassungswelle betrifft insbesondere Staatsbedienstete in der Probezeit. Berichten von The New York Times zufolge sind mindestens 19.340 Beschäftigte von dieser Maßnahme betroffen. Bestätigte Entlassungen umfassen:
- Rund 6.700 Mitarbeiter des I.R.S.
- Etwa 4.200 vom U.S.D.A.
- Ca. 2.640 aus dem Gesundheits- und Sozialministerium.
- Wenn weniger als 2.000 vom Außenministerium.
- Bis zu 1.000 aus dem Energiedepartment.
- Zusätzlich über 1.000 Entlassungen im Veteranenministerium.
- Über 400 von der Federal Aviation Administration.
- 368 vom Umweltschutzbund EPA.
- 243 von der TSA und 200 von FEMA.
Beunruhigende Berichte sprechen auch von Verwirrung bei den Entlassungen, da einige Mitarbeiter nach anfänglichen Kündigungen wieder eingestellt wurden. Zudem streben Musk und der Unternehmer Vivek Ramaswamy eine drastische Neugestaltung der US-Regierungsstruktur an, die auf Deregulierung und den Abbau unnötiger Ausgaben abzielt. Musk bezeichnete die überbordende Bürokratie als „existenzielle Bedrohung“ für die US-Demokratie.
Der Umbau der Regierung
Trump beauftragte Musk und Ramaswamy, den Staatsapparat bis zum Jahr 2026 erheblich zu verkleinern. Wie von Welt berichtet, sollen potenziell Hunderte Milliarden Dollar öffentlicher Ausgaben überprüft werden. Die geplanten Maßnahmen umfassen nicht nur massive Stellenstreichungen in der Bundesbürokratie, sondern auch das Aussetzen von Subventionen und die Beseitigung von Regulierungen. Dabei haben Musk und Ramaswamy angekündigt, dass sie als Freiwillige agieren, obwohl ihre Verbindungen zu Regierungsbehörden potenzielle Interessenkonflikte aufwerfen können.
Abschließend könnte die Regierung unter Trump durch neue Regelungen zur Senkung der Verwaltungskosten und zur Bereitstellung von Anreizen für vorzeitigen Ruhestand weiter strukturell reformiert werden. Trump und seine Verbündeten rechnen mit Widerstand aus Washington, bleiben jedoch optimistisch, dass ihre Reformen langfristig die Effizienz des Staatsapparats steigern werden.