Die Trump-Administration hat kürzlich beschlossen, den rechtlichen Schutz für rund 14.600 Afghanen und 7.900 Kameruner, die zurzeit in den USA unter dem Status „Temporary Protected Status“ (TPS) leben, zu beenden. Dieser Status wird normalerweise Personen gewährt, die aufgrund von Konflikten oder anderen bedrohlichen Umständen nicht in ihr Heimatland zurückkehren können. Geschehnisse in beiden Ländern sowie die Haltung der US-Regierung werfen ernsthafte Fragen zu den Folgen dieser Entscheidung auf. Nach Angaben von Al Jazeera plant die Administration, diese Schutzmaßnahmen im Mai für Afghanen und im Juni für Kameruner auslaufen zu lassen.
Homeland Security Secretary Kristi Noem erklärte, dass die aktuellen Bedingungen in Afghanistan und Kamerun nicht mehr die erforderlichen Kriterien für TPS erfüllen. In Kamerun dauern seit 2017 Kämpfe zwischen der Regierung und Separatisten an, während Afghanistan in der Hand der Taliban steht, die nach dem Abzug der US-Truppen 2021 verstärkt für Menschenrechtsverletzungen kritisiert wird. Flüchtlingsgruppen haben die Entscheidung scharf verurteilt, da Rückkehrer in Afghanistan Verfolgung und möglicherweise Schlimmerem ausgesetzt sein könnten.
Reaktionen auf die Entscheidung
Die Entscheidung der Trump-Administration wird von zahlreichen Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen als ungeheuerlich angesehen. Sie argumentieren, dass eine Rückkehr nach Afghanistan und Kamerun unter den gegenwärtigen Bedingungen unverantwortlich und bruchstückhaft sei. Laut The New York Times befinden sich die betroffenen Personen nun auf dem Weg zur Abschiebung, wobei die Rückführungen schon im nächsten Monat beginnen sollen.
Die Trump-Administration unterstellt, dass TPS missbräuchlich genutzt wird, um Menschen eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung zu gewähren. Dies ist nicht der erste Vorstoß der Administration, den TPS zu beenden. Im Februar 2023 versuchte Trump, den TPS-Status für beinahe 300.000 Venezolaner zu streichen, was jedoch von einem US-Bezirksrichter blockiert wurde. Kritiker, wie Krish O’Mara Vignarajah von Global Refuge, bezeichneten die Absicht, Afghanen in die von der Taliban kontrollierten Gebiete zurückzuführen, als „unmoralisch“.
Der Kontext der Migration
Zusätzlich zu diesen Entwicklungen gibt es an der US-Mexiko-Grenze eine Vielzahl von Schreckenserfahrungen. Viele Migranten, wie das venezolanische Paar Eulises Seguera und Mayeli Bracho, stehen vor massiven Herausforderungen. Sie warten in Tijuana auf ihren Asylantrag und berichten, dass bereits vereinbarte Termine durch die Trump-Regierung annulliert wurden. Dies führt dazu, dass zahlreiche Migranten keine Möglichkeit haben, ihre Asylanträge zu stellen und somit in einem Zustand der Unsicherheit bleiben, so dass sie auf weitere Anweisungen hoffen.
Trump hat während seiner Amtszeit wiederholt angekündigt, Massenabschiebungen durchzuführen und illegale Einwanderer auszuweisen. In Tijuana hat die Stadtverwaltung den Ausnahmezustand ausgerufen und Notunterkünfte eingerichtet, da die Anzahl der Migranten, die auf Einlass in die USA hoffen, stetig steigt, während die Sicherheitslage in ihren Heimatländern sich weiterhin verschlechtert. Tagesschau berichtet von einer angespannte Situation, in der Migranten in der Schlange vor dem Grenzübergang warten und von den jüngsten Entwicklungen schockiert sind.
Die Beendigung des TPS für Afghanen und Kameruner ist Teil eines umfassenderen Trends der Trump-Administration, der sich auf die SCHUTZ- und Einwanderungspolitik konzentriert. Die komplexen Umstände, in denen diese Menschen leben, werfen drängende Fragen zum humanitären Umgang mit Migranten und zur Verantwortung der US-Regierung auf.