Das Pentagon hat eine interne Untersuchung zu möglichen Sicherheitsverletzungen im Zusammenhang mit Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Anlass dafür sind Inhalte, die aus einem geheimen Gruppenchat hochrangiger US-Regierungsmitglieder stammen. Diese Untersuchung folgt einer Anfrage des Streitkräfteausschusses im US-Senat und beschäftigt sich insbesondere mit der Nutzung der Signal-App durch Hegseth, die mögliche Kommunikationskanäle für sensible Informationen eröffnet, berichtet die FAZ.
Im Mittelpunkt der Verhöre steht die Frage, ob Hegseth operative Pläne für einen US-Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen unzulässig über die Signal-App kommunizierte. Die Untersuchung erfasst auch andere Mitglieder des Ministeriums. Zudem geht es um mögliche Verstöße gegen Vorschriften zur Geheimhaltung und zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen.
Details aus dem Chat
Ende März wurde durch das US-Magazin «The Atlantic» der Inhalt des besagten Chats veröffentlicht. Laut Berichten könnte der Chefredakteur von «The Atlantic» versehentlich in den Chat geraten sein. In dieser Kommunikation nannte Hegseth unter anderem einige Minuten vor Beginn einer Militäroperation den Zeitplan, die Abfolge der Bombardierung sowie eingesetzte Waffensysteme. Ein markantes Zitat aus dem Chat lautete: «Zielterrorist befindet sich an seinem bekannten Aufenthaltsort».
Die Senatoren Roger Wicker und Jack Reed äußerten Bedenken zur Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für derart sensible Informationen. Dies könnte zu einem Sicherheitsrisiko führen, das nicht ignoriert werden kann. Auch US-Präsident Donald Trump hat sich öffentlich hinter die Mitglieder der Chatgruppe gestellt, zu der ebenfalls Sicherheitsberater Mike Waltz gehört, während hinter den Kulissen Unmut innerhalb der Regierung aufkam, wie die FAZ berichtete.
Kontext der geheimen Dokumente
In einem weiteren Zusammenhang steht die Veröffentlichung geheimer US-Dokumente, die kürzlich zum Ukraine-Krieg für erhebliche Unruhe sorgten. Informationen in diesen Dokumenten wurden anscheinend von einem 21-jährigen Mitarbeiter einer US-Militärbasis auf der Online-Plattform Discord veröffentlicht. Der Verantwortliche, der zur Nationalgarde gehört, äußerte eine kritische Meinung über die US-Regierung und betonte, dass er nicht als Whistleblower agieren wollte. Die Dokumente wurden über Monate in einer kleinen Discord-Gruppe geteilt, die ein Interesse an militärischer Ausrüstung hatte, wie von der Tagesschau berichtet.
US-Präsident Joe Biden hat trotz der potenziellen Gefahren, die von diesen Datenlecks ausgehen, betont, dass eine umfassende Untersuchung im Gange sei und sieht keine unmittelbare Bedrohung durch die Situation. Die US-Regierung fordert zudem die sozialen Medien auf, die Verbreitung solcher gestohlener Geheimdokumente aktiv zu unterbinden.