Am 14. Januar 2025 hat Libanon einen bedeutenden politischen Wechsel vollzogen. Nach zwei Jahren politischer Blockade wählte das Parlament Joseph Aoun zum neuen Präsidenten und Nawaf Salam zum Premierminister. Diese Wahlen folgen auf eine lange Phase der Unsicherheit und Instabilität, die das Land seit dem Rücktritt von Michel Aoun im Oktober 2022 geprägt hat. Der neue Präsident Aoun, Kommandeur der libanesischen Streitkräfte (LAF), war bereits vor den Wahlen als Favorit gehandelt worden, insbesondere nachdem sein Mitbewerber Suleiman Frangieh, der von der militärischen Gruppe Hezbollah unterstützt wurde, aus dem Rennen ausschied.
Der neu ernannte Premierminister Salam, ein international renommierter Diplomat und Jurist, erhielt die Mehrheit im 128-sitzigen Parlament. Laut Berichten vom New York Times wird Salam als politischer Rückschlag für die Hezbollah angesehen, die über Jahre hinweg erheblichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen Libanons hatte. Seine Wahl ist ein klares Zeichen für einen Wandel im politischen Klima, zumal Salam von Hezbollah abgelehnt wurde.
Hintergrund und Herausforderungen
Die Ernennung von Salam erfolgt zu einer Zeit, in der Libanon mit einer verheerenden wirtschaftlichen Krise und den Nachwirkungen eines Konflikts mit Israel konfrontiert ist, der seit Monaten andauert. Der Krieg hat mehr als 3.800 Menschen das Leben gekostet und immense Schäden in Höhe von mindestens 8,5 Milliarden US-Dollar verursacht, so die Weltbank. Der fragliche Status quo hat dazu geführt, dass Analysten diese Entwicklungen als der Beginn eines neuen politischen Kapitels in Libanon bewerten.
Präsident Aoun hat bereits in seiner Antrittsrede versprochen, zügige parlamentarische Konsultationen einzuleiten, um eine neue Regierung zu bilden. Dabei betonte er die Notwendigkeit einer „positiven Neutralität“ und dass der Staat das Monopol auf Gewalt hat. Diese Aussagen lassen darauf schließen, dass er bestrebt ist, die politische Kontrolle zu konsolidieren, während er gleichzeitig Konflikte mit den verschiedenen akteuren im Land vermeiden möchte.
Die Rolle der internationalen Gemeinschaft
Aoun spricht mehrere Sprachen fließend, darunter Französisch und Englisch, und hat internationale Unterstützung, insbesondere von den USA und dem Vereinigten Königreich, gewonnen. In seinem neuen Amt wird er genau beobachtet, insbesondere von Hezbollah, die nach dem Verlust ihres Einflusses und dem Tod von führenden Mitgliedern durch israelische Militäraktionen in der Region unter Druck steht.
Die Wahl von Salam und Aoun ist ein Indikator für eine sich verändernde politische Landschaft in Libanon. Mit dem Hintergrund der Krise und den anhaltenden Spannungen sowohl innerhalb des Landes als auch mit den Nachbarstaaten könnte dies eine entscheidende Phase für die Stabilität und den Frieden in der Region darstellen. Der nächste Schritt wird entscheidend sein für die zukünftige Entwicklung Libanons und die Frage, ob die neuen Amtsträger in der Lage sind, die durch die letzten Jahre verursachten Wunden zu heilen und nachhaltige Lösungen zu finden.