Am 7. Januar 2025 verkündete die US-Regierung unter Präsident Joe Biden einen entscheidenden Schritt zur Reduzierung der Häftlingszahl im umstrittenen Gefangenenlager Guantanamo Bay. In einer bedeutenden Maßnahme wurden elf Häftlinge jemenitischer Herkunft nach Oman überstellt. Mit dieser Überstellung verbleiben nun nur noch 15 Gefangene in dem seit mehr als zwei Jahrzehnten betriebenen Lager.
Die bei der Überstellung entlassenen Männer waren über 20 Jahre ohne Anklage inhaftiert. Ihre Rückführung nach Oman ist Teil der Bemühungen von Präsident Biden, das Gefangenenlager möglichst noch vor dem Ende seiner Amtszeit zu schließen. Der Konflikt im Jemen, der bereits seit Jahren andauert, verstärkt die prekäre Lage, in der sich diese ehemaligen Häftlinge befinden.
Geschichte und Hintergründe von Guantanamo
Guantanamo Bay wurde am 11. Januar 2002 von der Regierung des damaligen Präsidenten George W. Bush eröffnet. Ziel war es, Terrorverdächtige im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“ festzuhalten. Kämpfer und Verdächtige, die während dieser Zeit festgenommen wurden, hatten häufig keine rechtlichen Grundlagen oder Anklagen.
Im Jahr 2003 erreichte die Zahl der Häftlinge ihren Höhepunkt mit ungefähr 680 Insassen. Der ursprüngliche Entwurf für das Lager wurde von Menschenrechtsorganisationen immer wieder kritisiert. Amnesty International dokumentierte zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, die in Guantanamo verübt wurden, und bezeichnete das Lager als Ort „unparalleler Notorität“.
Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven
Von den verbliebenen 15 Insassen in Guantanamo sind drei für eine Überstellung geeignet, während weitere drei regelmäßig ihre Fälle überprüfen lassen. Die restlichen Häftlinge stehen aufgrund von Anklagen oder Verurteilungen wegen Kriegsverbrechen unter Arrest.
Das US-Militär äußerte Dankbarkeit gegenüber Oman und anderen Partnerländern für deren Unterstützung, die entscheidend zur Reduzierung der Häftlingszahlen beigetragen haben. Gleichwohl stehen die Haftbedingungen und mögliche Verstöße gegen internationales Menschenrecht weiter im Fokus der Kritik.
Aktuelle Berichte von UN-Experten und Menschenrechtsorganisationen sind alarmierend. Ein Bericht aus 2023 hob hervor, dass einige Häftlinge in Guantanamo „grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ ausgesetzt seien. Zudem gab es Vorwürfe schwerwiegender Misshandlungen und unzureichender medizinischer Versorgung.
Weltweit wird die Schließung Guantanamos als eine notwendige Maßnahme angesehen, nicht nur um die Menschenrechte zu respektieren, sondern auch um den Schatten der inhumanen Behandlung von Gefangenen, die dort herrschte, zu beseitigen. Das Lager steht symbolisch für die dunklen Seiten des „Kriegs gegen den Terror“ und die potenziellen Verletzungen von Grundrechten und Menschenwürde.
Die Überstellung der jemenitischen Häftlinge nach Oman ist demnach ein Schritt in die richtige Richtung, doch bleibt die Frage offen, ob die vollständige Schließung von Guantanamo Bay auch umgesetzt werden kann, und ob die verbliebenen Insassen jemals eine faire und gerechte Behandlung erfahren werden.