Die zunehmende Beliebtheit von digitalen Lernformaten hat in den letzten Jahren zu einem Anstieg von Online-Coachings und Kursen geführt. Diese bieten zwar Flexibilität und Zeitersparnis, bergen jedoch auch Risiken. Ein aktueller Fall vor dem Landgericht München I verdeutlicht, dass insbesondere bei der Auswahl von solchen Lernformaten Vorsicht geboten ist. Die Klägerin, eine Frau, die sich für ein Online-Coaching zum Thema Kryptowährung interessierte, fand sich nach der Zahlung von 1.500 Euro in einer rechtlichen Auseinandersetzung wieder, die fragwürdige Praktiken und eine mangelhafte Informationslage beleuchtet. Laut Süddeutsche Zeitung wurde die Frau während des Vertragsabschlusses „überrumpelt“ und wollte daraufhin ihr Geld zurückfordern.
Die Betreiberin des Online-Coachings argumentierte, dass die Klägerin als Existenzgründerin behandelt werden müsse und daher das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht anwendbar sei. Sie behauptete zudem, die Frau habe aktiv auf ihr Widerrufsrecht verzichtet. Das Gericht entschied jedoch, dass die Klägerin nicht ausreichend über ihr Widerrufsrecht informiert wurde und stellte die Anwendbarkeit des FernUSG fest. Diese gesetzliche Regelung schützt Teilnehmer von Online-Kursen, die entgeltlich sind und bei denen lehrende und lernende Personen räumlich getrennt sind, was die Notwendigkeit der Informationspflichten der Anbieter unterstreicht, wie auch RA Kotz erläutert.
Rechtsprechung und Anforderungen an Online-Angebote
Nach der Auffassung des Gerichts hätte die Betreiberin eine erforderliche Zulassung für den angebotenen Fernunterricht vorlegen müssen. Ohne diese Zulassung durch die Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) ist der Vertrag nichtig, und Teilnehmer können bereits gezahlte Beträge zurückfordern. Die Regelungen umfassen auch umfassende Informationspflichten bezüglich der Lerninhalte und der Kosten. Zudem haben Teilnehmer ein Widerrufsrecht von 14 Tagen, was bedeutet, dass eine rechtzeitige Rückgabe der Zahlungen im Rahmen des FernUSG möglich ist.
Das Urteil ist für die Branche von Bedeutung, da es die strengen Kriterien für Fernunterricht nach dem FernUSG verdeutlicht. Diese beinhalten unter anderem die entgeltliche Vermittlung von Kenntnissen, die räumliche Trennung zwischen Lehrendem und Lernendem sowie die Überwachung des Lernerfolgs. Nur wenn alle Bedingungen erfüllt werden, ist eine Zertifizierung notwendig, wie in den Vorgaben des § 1 Abs. 1 des FernUSG festgehalten wird, wobei dies auch durch die sich wandelnde Rechtsprechung zu Online-Coachings weiter beleuchtet wird, so der Blog von Aktiv Kanzlei.
Fazit und Ausblick
Die Entscheidung des Landgerichts München I zeigt, wie wichtig es ist, sich als Verbraucher über die eigenen Rechte aufzuklären, um sich vor unseriösen Anbietern im digitalen Bildungsmarkt zu schützen. Die Klage der Kundin war erfolgreich, jedoch wurde ihr Anspruch auf immateriellen Schadenersatz abgewiesen. Der Fall ist ein Weckruf für Anbieter von Online-Coachings, die gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmungen und Zulassungen ernst zu nehmen, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig, und es bleibt abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung in diesem Bereich weiter entwickeln wird.