Die Stadt Altenburg hat im Jahr 2024 einen bemerkenswerten Anstieg der Bußgelder für Falschparker verzeichnet. Mit insgesamt 5349 verteilten Knöllchen wurde ein Wachstum von 10% im Vergleich zu 2023 registriert, was 469 zusätzlichen Strafmandaten entspricht. Diese Entwicklung wird in erster Linie auf die Verbesserung der personellen Situation im Ordnungsamt zurückgeführt, das im Vorjahr stark personell unterbesetzt war. Im Jahr 2023 gab es lediglich 4880 Knöllchen, was einen Rückgang von 13% im Vergleich zu 2022 darstellt, als nur eine von drei Planstellen für ruhenden Verkehr dauerhaft besetzt war. Trotz des aktuellen Anstiegs bleibt die Stadt jedoch von den Höchstwerten der Vergangenheit, die 2021 bei 6500 Knöllchen lagen, noch entfernt. Interessanterweise gab es im Jahr 2024 keine gezielten Aktionen zur Bekämpfung von Falschparkern, was die finanziellen Ergebnisse noch bemerkenswerter erscheinen lässt. Die Einnahmen aus diesen Verstößen betrugen rund 130.000 Euro, ein Anstieg von 5000 Euro oder 4% im Vergleich zum Vorjahr. Diese Verbesserung wird durch die gestiegene Anzahl an noch ausstehenden Ordnungswidrigkeitenverfahren begründet, die die Summe noch erhöhen könnten. Wichtig ist, dass die Bußgelder nach einem bundesweit einheitlichen Katalog geregelt sind, wie die LVZ berichtet.
Nach Erhalt eines „Knöllchens“ stehen dem betroffenen Fahrer verschiedene Regelungen zur Verfügung. So können Beweismittel wie Fotos oder Informationen zum Verwarngeld ab dem nächsten Tag online über einen QR-Code eingesehen werden. Offene Forderungen müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen beglichen werden, andernfalls erfolgt eine schriftliche Verwarnung. Wer den Tatvorwurf bestreitet, hat die Möglichkeit, eine Anhörung in Anspruch zu nehmen. Es ist jedoch wichtig zu wissen, dass ein Rechtsanspruch auf ein vorheriges Verwarngeldangebot nicht besteht und das Verwarngeld nach der Ausstellung eines Bußgeldbescheids nicht mehr akzeptiert wird. Ein Bußgeldverfahren kann zusätzliche Gebühren von 28,50 Euro und weitere Auslagen mit sich bringen. Im Falle von Nichtzahlungen können Mahnungen versendet und das Verfahren an die Vollstreckungsbehörde übergeben werden, was zu Kontopfändungen oder Erzwingungshaft führen kann. Informationen zur Abwicklung werden von der Stadt Altenburg bereitgestellt, wie auf der Webseite der Stadt Altenburg zu lesen ist.
Falschparken als wirtschaftliche Entscheidung
Das Thema Falschparken ist nicht nur aus Sicht der Betroffenen von Bedeutung, sondern hat auch ökonomische Implikationen. Eine Studie der Hochschule München zeigt, dass in städtischen Gebieten Falschparken finanziell attraktiver sein kann als das Bezahlen eines Parktickets. Dies liegt oft an hohen Parkgebühren und der geringen Wahrscheinlichkeit, ein Bußgeld zu erhalten, was viele Autofahrer dazu verleitet, Falschparken als eine Art Schlupfloch zu nutzen. Die Studie bezieht sich insbesondere auf Freiburg und analysiert, wie rationale Entscheidungen beim Falschparken getroffen werden, und nicht etwa Gleichgültigkeit oder moralische Bedenken. Vorgeschlagene Maßnahmen zur Eindämmung des Problems beinhalten eine verstärkte Kontrolle, was jedoch für Gemeinden kostenintensiv wäre, sowie die Reduzierung der Parkgebühren, was allerdings zu mehr Verkehr in überfüllten Gebieten führen könnte. Die Erhöhung der Bußgelder stellt sich als eine der wenigen praktikablen Lösungen dar, ist jedoch durch bundesweite Regelungen eingeschränkt. Laut Forschung und Wissen könnte eine Überprüfung der bestehenden Parkraummanagement-Strategien notwendig sein, um den Herausforderungen des Falschparkens effektiver zu begegnen.