Am 24. Februar 2025 musste Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der Freien Wähler, eine herbe Niederlage bei der Bundestagswahl eingestehen. Mit dem Ziel, drei Direktmandate zu gewinnen, um ins Parlament einzuziehen, scheiterte die Strategie fundamental. Die Fünf-Prozent-Hürde wurde nicht erreicht, und kein Kandidat seiner Partei konnte einen Erststimmensieg für sich verbuchen. Aiwanger landete im Wahlkreis Rottal-Inn mit 23,0 Prozent auf einem enttäuschenden dritten Platz hinter der CSU und der AfD, während Peter Dreier im Wahlkreis Landshut nur 18,5 Prozent und ebenfalls Platz drei erzielen konnte.
Die weiteren Ergebnisse der Freien Wähler verdeutlichen die Misere: Indra Baier-Müller erhielt 8,6 Prozent und musste sich mit einem vierten Platz begnügen, während Michael Wörle in Augsburg lediglich 3,7 Prozent einfuhr. Angesichts einer Vorgeschichte, in der die Freien Wähler bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 jeweils nur 1,0 Prozent und 2021 2,4 Prozent erreichen konnten, ist der Rückschlag besonders verheerend. Ende 2023 lagen die Freien Wähler in Umfragen bei maximal vier Prozent.
Ursachen der Niederlage
Aiwanger räumt ein, dass es seiner Partei nicht gelungen ist, die Wähler von der Idee einer koalitionsfähigen bürgerlichen Kraft zu überzeugen. Er vermutet, dass viele Wähler radikalere Parteien wie die AfD bevorzugten, um ein deutliches Zeichen gegen die Zuwanderung zu setzen. In einem optimistischen Ausblick plant Aiwanger, bei der kommenden Landtagswahl die verlorenen Wähler zurückzugewinnen. Er erkennt an, dass Bundestagswahlen anderen Gesetzmäßigkeiten unterliegen als Kommunal- oder Landtagswahlen.
Des Weiteren kritisiert Aiwanger die berichterstattenden Medien und zeigt leise Selbstkritik. Er hebt hervor, dass die Freien Wähler in sozialen Medien eine stärkere Präsenz entwickeln müssten, um ihre Anhängerschaft auszubauen. Trotz aller Rückschläge betont er seine Entschlossenheit, weiterhin für den Bundestag zu kämpfen.
Politischer Kontext in Rheinland-Pfalz
Insgesamt steht Hubert Aiwanger vor der Herausforderung, die Wähler zu mobilisieren und Vertrauen zurückzugewinnen, während im Hintergrund die politischen Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz ebenfalls einem Wandel unterzogen werden. Der Weg zurück zur politischen Relevanz könnte steinig werden, aber Aiwanger scheint fest entschlossen, sich dieser Herausforderung zu stellen.