Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump plant, am ersten Tag nach seiner Amtseinführung ein umfangreiches Remigrationsprogramm zu initiieren. Dies wurde von Tom Homan, dem zukünftigen Chef der Einwanderungsbehörde ICE, bestätigt. Ab dem ersten Tag soll ICE gezielte Festnahmen vornehmen, die sich gegen Personen richten, die als Bedrohung für die öffentliche und nationale Sicherheit gelten. Homan betonte, dass die Agentur ohne Einschränkungen durch frühere Richtlinien operieren könne und dass es einen detaillierten Plan gebe, um diese Maßnahmen durchzusetzen.
Einige Berichte, wie compact-online.de, weisen darauf hin, dass eine groß angelegte Razzia möglicherweise am Dienstag in Chicago beginnen könnte. Weitere Städte, in denen Durchsuchungen geplant sind, sind New York, Los Angeles, Denver und Miami. Homan äußerte jedoch Bedenken über die Nennung bestimmter Städte, da solche Indiskretionen die Operationen gefährden könnten. Er bestätigte auch, dass die lokale Polizei in Chicago den Bundesbehörden nicht entgegenstehen werde.
Herausforderungen und Zahlen
Aktuelle Statistiken zeigen, dass in den USA fast 1,5 Millionen Einwanderer mit Abschiebebefehlen leben, ohne in Gewahrsam zu sein. Die Daten, die von ICE stammen und von Newsweek veröffentlicht wurden, veranschaulichen die Herausforderungen, vor denen die Behörden stehen. Im November warteten 1.445.549 Personen aus 208 Ländern auf ihre Abschiebung, wobei die höchsten Zahlen aus Ländern mit starker Migration in die USA stammen, wie Mexiko, Venezuela und Honduras.
Eine Liste der Länder mit den meisten ausstehenden Abschiebebefehlen zeigt beispielsweise:
| Land | Anzahl der Abschiebebefehle |
|---|---|
| Honduras | 261.651 |
| Guatemala | 253.413 |
| Mexiko | 252.044 |
| El Salvador | 203.822 |
| China | 37.908 |
Ron Vitiello, der ehemalige kommissarische Leiter von ICE, bemerkte, dass die Anzahl der nicht festgehaltenen Personen in den letzten vier Jahren mehr als doppelt so hoch geworden ist. Die Non-Detained Docket trägt zu den Schwierigkeiten bei der Verfolgung illegaler Einwanderer bei, insbesondere weil die Gründe für die Nichtdurchführung von Abschiebungen oft unklar bleiben.
Pläne zur Verfolgung und Abschiebung
Präsident Trump hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens 11 Millionen illegale Einwanderer abzuschieben, wobei der Fokus zunächst auf straffälligen Personen liegen soll. Die Liste von 1,44 Millionen Personen mit Abschiebebefehlen könnte hierbei eine Grundlage zur Identifizierung der zu deportierenden Personen bilden. Vitiello schlug vor, Ressourcen des Ministeriums für Innere Sicherheit neu zuzuordnen, um die Verfolgung dieser Menschen zu verstärken.
Bewertungen der Kooperation mit anderen Ländern sind ebenfalls gefragt, da 15 Staaten, darunter Kuba und Venezuela, als unkooperativ gelten. ICE fordert die Regierungen dieser Länder auf, die Staatsangehörigkeit von Verdächtigen zu bestätigen und Rückführungen zu erleichtern. Zudem wird vorgeschlagen, die unter Präsident Obama gestartete Secure Communities Initiative wiederherzustellen, um ICE über nichtstaatliche Festnahmen zu informieren.
Insgesamt zeigt sich, dass Trump und sein Team entschlossen sind, die Einwanderungspolitik radikal zu ändern und mit massiven Massenabschiebungen zu beginnen. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten, da es viele Faktoren gibt, die den Prozess beeinflussen können. Besondere Herausforderungen könnten sich aus den bestehenden internationalen Abkommen und der Kooperation mit anderen Staaten ergeben.
Weitere Details zur Thematik können auf spiegel.de nachgelesen werden, sowie zu den spezifischen nationalen Verteilungen der Abschiebebefehle auf newsweek.com.