Ein 33-Jähriger wurde am Freitag in Nesselwang, im Landkreis Ostallgäu, von der Polizei gestoppt, während er mit einem stark getunten E-Roller auf einem Radweg unterwegs war. Der Roller war in der Lage, eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h zu erreichen, was weit über den gesetzlich zulässigen Werten liegt. Die Kontrolle brachte ans Licht, dass der Fahrer nicht über die erforderliche Fahrerlaubnis verfügte und sein Fahrzeug zudem nicht versichert war. Der Mann sieht sich nun mehreren Anzeigen gegenüber, einschließlich Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, wie PNP berichtet.
E-Scooter sind elektrisch betriebene Tretroller, die seit ihrer Einführung zunehmend an Beliebtheit gewonnen haben. Sie unterliegen den Regelungen der Elektrokleinstfahrzeugverordnung (EKfV) und müssen über eine Betriebserlaubnis sowie eine Haftpflichtversicherung verfügen. Seit der Einführung dieser Regelung hat sich die Verkehrssicherheit in vielen Städten jedoch als problematisch erwiesen, da die Zahl der Unfälle mit schweren Personenschäden stetig steigt. Um diese Probleme anzugehen, planen die Behörden Änderungen, die die Nutzung von E-Scootern sicherer gestalten sollen, wie der ADAC mitteilt.
Neuregelungen für E-Scooter
Die geplanten Neuregelungen sehen unter anderem vor, dass E-Scooter künftig dort fahren dürfen, wo Radverkehr erlaubt ist. In Fußgängerzonen und auf Gehwegen dürfen sie, sofern durch Zusatzzeichen erlaubt, nur mit Schrittgeschwindigkeit bewegt werden. E-Scooter-Fahrer müssen Radwege benutzen, wenn dies für Radfahrer angeordnet ist, und dürfen an einem Grünpfeil für Radfahrer auch bei Rot abbiegen. Neu zugelassene E-Scooter müssen zudem mit Blinkern sowie einer technisch getrennten Vorder- und Rückbremse ausgestattet sein.
Die Sicherheitslage bleibt jedoch besorgniserregend. Letztes Jahr ereigneten sich über 2.000 Unfälle mit E-Scootern, viele davon mit schweren Verletzungen. Um den Opferschutz zu verbessern, fordert der ADAC die Einführung einer Gefährdungshaftung für E-Scooter-Fahrer. Außerdem wird auf die Notwendigkeit einer verbesserten Infrastruktur hingewiesen, um das Unfallrisiko in Städten zu verringern. Der TÜV hat die neuen technischen Anforderungen als positiv bewertet, stellte jedoch die Frage nach deren ausreichender Wirkung in der Praxis.
Bussgelder und Vorschriften
Die Neuregelungen bringen auch eine Anpassung der Bußgelder mit sich. Beispielsweise wird das Fahren auf Gehwegen mit 15 bis 30 Euro bestraft, während das Fahren ohne Versicherungskennzeichen mit 40 Euro geahndet wird. Missachtungen der Verkehrsregeln führen ebenfalls zu kostspieligen Konsequenzen, wie der Scooterhelden berichtet. Diese Regelungen sollen dazu beitragen, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen und die Nutzung von E-Scootern zu regeln.
Die Diskussion um E-Scooter bleibt komplex. Befürworter betonen die umweltfreundliche Mobilität, während Kritiker anmerken, dass die Sicherheit von Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern nicht ausreichend berücksichtigt wird. Der Streit um den Platz im Straßenraum könnte sich verschärfen, insbesondere wenn die Regeln für E-Scooter stark an die für Radfahrer angeglichen werden. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu beurteilen.