Am 11. Februar 2025 wurde bekannt gegeben, dass Prof. Dr. Florian Möslein, ein renommierter Rechtswissenschaftler und Digitalisierungsexperte an der Philipps-Universität Marburg, in den neuen Beirat des Forums KI berufen wurde. Der Beirat wurde gegründet, um das Hessische Ministerium der Justiz bei der Digitalisierung der Justizverwaltung zu unterstützen. Justizminister Christian Heinz stellte die Mitglieder des Beirats offiziell vor, der aus sechs Experten besteht.
Zu den weiteren Mitgliedern zählen Prof. Dr. Frauke Rostalski aus Köln und Henrik Wehrs aus Frankfurt, sowie Dr. Benno Quade von der Hochschule Speyer. Prof. Dr. Kristina Sinemus, die Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation, und Tobias Kehl, Projektleiter bei hessian.AI, vervollständigen das Gremium. Das Forum zielt darauf ab, die Chancen der Künstlichen Intelligenz (KI) für die Justiz zu nutzen, indem KI als Schlüsseltechnologie betrachtet wird.
Die Rolle von Künstlicher Intelligenz in der Justiz
Die Bedeutung von KI in der Justiz wird durch verschiedene Hessische Forschungsprojekte wie hessian.AI und das Zentrum für verantwortungsvolle Digitalisierung (ZEVEDI) unterstrichen. Prof. Dr. Thomas Nauss, Präsident der Philipps-Universität Marburg, hebt die wertvolle Expertise der Beiratsmitglieder hervor. Möslein selbst ist stellvertretender Direktor des ZEVEDI und hat umfassende Veröffentlichungen zu den Themen Blockchain und Künstliche Intelligenz verfasst.
In der praktischen Anwendung werden bereits mehrere Pilotprojekte in der Justiz eingesetzt, die Künstliche Intelligenz in verschiedenen Bereichen nutzen. Diese Projekte zielen darauf ab, Entscheider in Massenverfahren wie Fluggastrechtsfällen oder im Kontext des Dieselskandals zu unterstützen. Besonders die Systeme OLGA (OberLandesGerichts-Assistent) und FRAUKE (FRAnkfurter Urteils-Konfigurator) kommen zum Einsatz.
Technologische Entwicklungen und Anwendungen
Das System OLGA, das am Oberlandesgericht Stuttgart arbeitet, analysiert Dieselverfahren und sortiert sie nach Motortyp und Abgasnorm. FRAUKE hingegen extrahiert relevante Falldaten aus Schriftsätzen am Amtsgericht Frankfurt am Main. Beide Systeme nutzen maschinelles Lernen sowie die IBM Watson-Technologie. Seit 2022 wird die Software von Codefy am Landgericht Ingolstadt getestet und seit Juli 2023 auch in Hessen eingesetzt.
Zusätzlich entwickelt Niedersachsen ein KI-gestütztes System zur Unterstützung bei Massenverfahren, und auch in weiteren Bundesländern wie Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz wird an ähnlichen Projekten gearbeitet. Die Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen ist ein häufiges Einsatzgebiet für KI, mit Projekten in Bayern und an der Universität Erlangen-Nürnberg, die den Prototyp GOTTBERT verwenden. Auch das Projekt JANO in Baden-Württemberg verfolgt das Ziel der Anonymisierung von Entscheidungen.
Ein weiteres Projekt, SMART in Rheinland-Pfalz, zielt auf die automatisierte Kategorisierung von PDF-Dokumenten ab. Die Initiative FRIDA in Frankfurt erstellt automatisierte Dokumentenentwürfe. Die Vielfalt der Projekte umfasst zudem die Verbesserung der Spracherkennung in Zivilprozessen und bei Vernehmungen sowie die Identifikation von kinder- und jugendpornografischen Inhalten in Nordrhein-Westfalen.
Die Zusammenarbeit zwischen der bayerischen Justiz und niederländischen Forschern fokussiert sich auf die Durchsuchung des Darknets. Des Weiteren wird das Smart Sentencing-Projekt an der Universität zu Köln zur Analyse von Strafurteilen betrieben. Das EVAS-Projekt zur Suizidprävention in Justizvollzugsanstalten setzt KI ein, um Suizidrisiken zu identifizieren, wobei dessen Zuverlässigkeit derzeit noch ungewiss ist.
Die laufenden Entwicklungen in dieser Richtung zeigen, dass die Integration von Künstlicher Intelligenz in die Justiz nicht nur vielversprechend ist, sondern auch tiefgreifende Veränderungen in der Rechtsprechung mit sich bringen könnte. Der Beirat des Forums KI hat die Aufgabe, diese Chancen strategisch zu nutzen und die Digitalisierung weiter voranzutreiben.
Mehr Informationen über die Rolle der Künstlichen Intelligenz in der Justiz finden Sie bei uni-marburg.de, bundestag.de und legal-tech.de.