Ein neuer Vorfall von Gewalt gegen Polizeibeamte hat in Karlsruhe für Aufregung gesorgt. Wie zvw.de berichtet, griff ein 27-jähriger Mann in einem Polizeirevier zwei Beamte mit Fäusten an. Die Angreifer erlitten dabei mehrere Gesichtsverletzungen. Der Vorfall ereignete sich während der Maßnahmen zur Kontrolle des mutmaßlichen Diebstahls eines Handys eines Taxifahrers. Herrscht zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber den Ordnungshütern?
Der Mann wurde im Rahmen dieser Kontrolle in Gewahrsam genommen und attackierte die Polizeibeamten unvermittelt, als diese ihre Maßnahmen auf dem Revier am Marktplatz durchführten. Hinzueilende Kollegen konnten den Übergriff schnell beenden und den Angreifer fixieren. Der 27-Jährige befindet sich jetzt in Haft, während die Beamten medizinisch versorgt werden mussten.
Steigende Übergriffe auf Polizisten
Der Vorfall in Karlsruhe ist Teil eines besorgniserregenden Trends. Laut einer aktuellen Bilanz des Bundeskriminalamts (BKA) sind täglich im Schnitt 290 Polizistinnen und Polizisten Gewalt ausgesetzt, was eine beunruhigende Entwicklung darstellt. Im Jahr 2023 wurden etwa 106.000 Beamte Opfer von Gewalttaten, was einem Anstieg von 10% im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie tagesschau.de meldet. Die Art der Gewalttaten reicht von Mord und Totschlag bis hin zu Körperverletzung und Widerstand.
Besonders auffällig ist, dass rund 85% dieser Übergriffe tätliche Angriffe und Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte ausmachen, häufig im Kontext von Festnahmen. Die Gewerkschaften fordern daher scharfe Konsequenzen gegen Aggressionen gegenüber Polizisten. Alexander Poitz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, plädiert für die Einrichtung bundesweiter Schwerpunktstaatsanwaltschaften. Inzwischen sieht auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Situation als erschreckend und hat Gesetzesänderungen vorgeschlagen, darunter die Ausstattung von Bundespolizisten mit Tasern.
Gesellschaftliche Dimension der Polizeigewalt
Die Problematik der Polizeigewalt ist nicht neu, gewinnt aber im deutschen Diskurs an Bedeutung. Insbesondere seit dem Fall George Floyd sind Diskussionen über Polizeigewalt und deren Ursachen intensiver geworden. Eine Studie der Goethe-Universität Frankfurt am Main beschreibt Polizeigewalt als übermäßige oder unangemessene physische Gewaltanwendung durch Polizeibeamte, ein Phänomen, das häufig bei Großveranstaltungen auftritt, jedoch auch in alltäglichen Situationen wie Personenkontrollen vorkommen kann, wie deutschlandfunk.de hervorhebt.
Die Erscheinungsformen sind vielfältig und reichen von Schlägen und Tritten bis hin zu rassistischen Diskriminierungen. Die Ursachen sind vielschichtig; sie reichen von mangelhafter Kommunikation und Überforderung bis hin zu Diskriminierungseinstellungen innerhalb der Polizei. Mängel in der Ausbildung und Sensibilisierung des Personals verstärken diese Problematik zusätzlich.
Die Wissenschaftler plädieren dafür, die Ausbildung der Polizei zu reformieren und intersektionale sowie rassismuskritische Ansätze zu integrieren. Zudem wird eine transparente statistische Erfassung von Polizeigewalt gefordert, um eine fundierte öffentliche Debatte über das Thema zu ermöglichen. Ohne diese Schritte bleibt unklar, wie häufig Polizeigewalt wirklich ist und wie man sie nachhaltig bekämpfen kann.