Vizekanzler Robert Habeck hat emotional von der politischen Bühne der Grünen Abschied genommen. Sein Rückzug erfolgt in einer Zeit, in der die Partei, einst erfolgreich in der Ampelregierung, nun mit sinkenden Umfragewerten konfrontiert ist. Tagesschau berichtet, dass die Grünen sich aktuell in der Opposition befinden und in den Umfragen an Unterstützung verloren haben. Mit einem aktuellen Wert von 11,7 Prozent sind sie gleichauf mit der Linken. Die Umfragewerte variieren stark in den Bundesländern: Während in Baden-Württemberg und Berlin jeweils 20 Prozent erzielt werden, liegen die Werte in Thüringen und Brandenburg nur bei drei Prozent.
Zusammen mit Annalena Baerbock führte Habeck die Grünen zu Umfragerekorden und in die Bundesregierung. Doch der Rückgang der Zustimmung führt zu interner Kritik, insbesondere im Hinblick auf den Wahlkampfkurs. Svenja Borgschulte und Jakob Blasel äußern Unzufriedenheit und fordern eine Neuausrichtung. Dennoch betont Paula Piechotta, dass der Drang zur innerparteilichen Zerfleischung gering sei. Dieser interne Konflikt wird von den Ostgrünen verstärkt, die eine stärkere Berücksichtigung ihrer Perspektiven fordern und die Debatten um Waffengattungen in der Ukraine kritisch sehen.
Strategische Neuausrichtung
Im Länderrat in Berlin hat die Partei geplant, sich als „führende Kraft der linken Mitte“ zu positionieren. Ein neuer Abschnitt im Leitantrag verspricht finanzielle Unterstützung für die Landesverbände, um die Sichtbarkeit der Grünen zu erhöhen. Ein Ost-Festival oder Kongress im Herbst soll dazu beitragen, die Region stärker in den Fokus zu rücken und die Erkenntnisse, dass Gesamtdeutschland dem Osten ähnlicher wird, zu nutzen.
Trotz der aktuellen Herausforderungen zeigt die Partei Zeichen der Erneuerung. Habeck, der seit 2002 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist und in einer beeindruckenden Karriere verschiedene Ämter bekleidete, wird der Partei fehlen. Er war unter anderem von 2012 bis 2017 stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und 2017 bis 2018 Parteivorsitzender. Seinen Doktortitel erlangte er an der Universität Hamburg, bevor er in die Politik ging.
Mitglieder und Strukturreform
Die Grünen verzeichnen trotz enttäuschender Wahlergebnisse Erfolge, wie die Gewinnung von über 160.000 neuen Mitgliedern. Im Zuge dieser Transformation plant die Parteispitze eine Strukturreform, um die Mitgliederbeteiligung zu erhöhen. Parteichef Felix Banaszak kündigte die Absicht an, eine „permanente Kampagnenfähigkeit“ anzustreben, indem die Macht- und Entscheidungsstrukturen der Partei überarbeitet werden. Geplant ist ein beständiges grünes Grundrauschen in der digitalen Kommunikation, um die Präsenz zu stärken.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Strukturreform und die angestrebten Ziele werden derzeit diskutiert. Die Grünen stehen vor der Herausforderung, ihre Basis trotz interner Konflikte und sinkender Umfragen zu mobilisieren. Die nächste große Herausforderung wird darin bestehen, den angeschlagenen Kurs zu korrigieren und langfristig die eigene Position zu stärken.