Am 14. Februar 2025 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie mehrere andere Ministerien einen Praxischeck zur Genehmigung von Elektrolyseuren durchgeführt. Dieser fand in Düsseldorf statt und hat zum Ziel, die Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure zu optimieren. Der Wasserstoff gilt als entscheidender Energieträger für die zukünftige Energieversorgung Deutschlands, da klimafreundlich hergestellter Wasserstoff helfen soll, die CO2-Emissionen in der Industrie, den Kraftwerken und im Verkehr zu reduzieren.
Für die Erreichung der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 spielt der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft eine zentrale Rolle. Um dies zu unterstützen, wurde der Rechtsrahmen für Elektrolyseure zuletzt durch Anpassungen der vierten Bundes-Immissionsschutzverordnung (4. BImSchV) verbessert. Die aktuellen Praxischecks sind darauf angelegt, die Anwend- und Vollziehbarkeit der genehmigungsrechtlichen Prozesse zu überprüfen und bürokratische Hemmnisse abzubauen, wie BMWK berichtet.
Expertenaustausch und bürokratische Herausforderungen
An dem Workshop nahmen Experten aus Wirtschaft und Verwaltung teil, die gemeinsam mit Antragstellern und Genehmigungsbehörden diskutierten. Ziel war es, Erkenntnisse aus rechtlichen Verbesserungen zu gewinnen und bestehende Herausforderungen im Genehmigungsprozess zu identifizieren. Dabei wurde auch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung besprochen, die mehrere Fachaspekte umfasst. Vorschläge zur Optimierung der Genehmigungsverfahren werden in einem Ergebnispapier festgehalten, um die gesammelten Informationen in die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen einfließen zu lassen.
Die Praxischecks knüpfen an frühere Erfahrungen bei der Genehmigung von Photovoltaik- und Windenergieanlagen an, die bereits erfolgreich durchgeführt wurden. Ein weiterer Austausch zwischen den beteiligten Ministerien wurde ebenfalls vereinbart, um die gemeinsamen Fortschritte in der Wasserstofftechnologie voranzutreiben, so LAI.
Leitfaden für Elektrolyseure in Baden-Württemberg
Zusätzlich zu den bundesweiten Bemühungen hat Baden-Württemberg einen neuen Leitfaden zur Genehmigung von Elektrolyseuren veröffentlicht, der der Öffentlichkeit im Rahmen der hy-fcell 2023 vorgestellt wurde. Dieser Leitfaden bietet wertvolle Orientierung im Genehmigungsverfahren und dient als Handlungshilfe bei der Genehmigung von Anlagen zur Wasserstoffherstellung. Die lokale Erzeugung von Wasserstoff wird als Grundvoraussetzung für eine zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft angesehen, da Elektrolyseanlagen dabei eine entscheidende Rolle spielen, wie Baden-Württemberg erläutert.
Die Errichtung und der Betrieb von Elektrolyseuren müssen von den Landesbehörden genehmigt werden, wobei der neue Leitfaden insbesondere die spezifischen Gegebenheiten in Baden-Württemberg berücksichtigt. Dies unterstreicht die Bedeutung der regionalen Rahmenbedingungen für die Wasserstoffwirtschaft und die damit verbundenen Genehmigungsprozesse.