Am 13. Februar 2025 ereignete sich ein tragischer Vorfall in München während einer Verdi-Kundgebung. Ein Auto raste in eine Menschengruppe, was zu zahlreichen Verletzten führte. Augenzeugen berichteten, dass das Fahrzeug vorsätzlich in die Streikenden gefahren sei. Die Verletzten wurden umgehend von Krankenwagen versorgt, und die Polizei war schnell vor Ort, um den Vorfall zu untersuchen.
Die Demonstration fand am Stiglmaierplatz statt und zog viele Teilnehmer an. Laut Berichten der Feuerwehr sind mindestens 20 Menschen verletzt worden, darunter Kinder. Einige der Verletzten befinden sich in Lebensgefahr. Ein Sprecher der Polizei bestätigte, dass der Fahrer des Fahrzeugs gesichert worden sei; die genauen Umstände des Vorfalls seien jedoch noch unklar. Eine Durchsage von der Bühne sprach von einem möglichen Todesfall, was die Situation noch tragischer machte.
Reaktionen und Ermittlungen
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter äußerte sich „tief erschüttert“ über die Verletzten. In der Folge der Ereignisse brach die Gewerkschaft die Kundgebung ab. Die Polizei richtete eine Zeugensammelstelle im Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz ein und forderte die Bevölkerung auf, den Bereich um die Unfallstelle weiträumig zu meiden.
Die Ermittlungen konzentrieren sich auf die Frage, ob der Fahrer absichtlich in die Menge fuhr oder ob ein Fehler vorlag. Unklar ist auch, ob politische Motive hinter dieser Tat stecken. Starke Polizeipräsenz zielt darauf ab, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und die Fakten des Vorfalls zu klären.
Rechtliche Rahmenbedingungen für Demonstrationen
Der Vorfall wirft auch Fragen zur Sicherheit bei Demonstrationen auf. Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf friedliche Versammlungen sind in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt. Die Polizei hat die Aufgabe, diese Rechte zu schützen und die friedliche Durchführung von Versammlungen zu gewährleisten, auch wenn sie in Konflikte geraten kann, etwa beim Schutz von Protestierenden vor gewalttätigen Gegendemonstrierenden. Strafen für gewalttätige oder aggressive Protestformen sind im Versammlungsgesetz verankert, sowie im Strafgesetzbuch.
Die Polizei appelliert daran, dass friedliches Demonstrieren ein Grundrecht ist. Informationen zu den Rechten und Pflichten bei Demonstrationen sind auf Plattformen wie der polizei-beratung.de erhältlich. Es bleibt abzuwarten, wie die Ermittlungen in München verlaufen und welche weiteren Informationen zu diesem schockierenden Vorfall ans Licht kommen.
Für weitere Details auf den Vorfall in München siehe auch die Berichterstattung von Unser Mitteleuropa und die Süddeutsche Zeitung.