Im Jahr 2024 verzeichnete Deutschland einen signifikanten Anstieg der Abschiebungen. Laut op-online.de wurden insgesamt 18.384 Rückführungen durchgeführt, im Vergleich zu 16.430 Abschiebungen im Jahr 2023. Dies setzt sich in einen Rahmen von rechtlichen und politischen Veränderungen, die sich im Bereich der Migrationspolitik abspielen.
Die hauptsächlichen Zielländer der Abschiebungen waren stark geprägt von der Einstufung Georgiens als sicherer Herkunftsstaat. Laut den aktuellen Regelungen dürfen Menschen aus Georgien seit März 2017 für Kurzaufenthalte ohne Visum nach Deutschland reisen. Diese denselben Rechtsstatus wurden auch anderen Ländern wie Albanien und Kosovo zuerkannt, wodurch Asylanträge aus diesen Nationen tendenziell schneller als unbegründet abgelehnt werden.Deutschlandfunk hebt hervor, dass sichere Herkunftsstaaten definiert sind als Länder, in denen keine staatliche Verfolgung und kein Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung besteht.
Hauptherkunftsländer der Abgeschobenen
Die meisten Abschiebungen betrafen Staatsbürger der Türkei, insgesamt 1.720, gefolgt von 1.678 Georgiern. Außerdem wurden auch Rückführungen von Personen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak durchgeführt. Besonders auffällig ist die Situation von afghanischen Staatsbürgern: 1.361 Afghanen wurden abgeschoben, darunter auch Straftäter. Der Zustand in Afghanistan ist seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 international in der Diskussion, insbesondere hinsichtlich der Verletzungen von Frauenrechten und repressiven Maßnahmen gegen Menschenrechtsaktivisten.
Gemäß den Dublin-Regeln wurde ein Teil der Abgeschobenen nicht direkt in ihre Herkunftsländer zurückgeführt, sondern in andere EU-Staaten. Von 816 abgeschobenen Irakern blieben 615 im Irak.
Politische Reaktionen und rechtliche Rahmenbedingungen
Seit 1999 arbeitet die EU an einheitlichen Schutz- und Aufnahmeregelungen für Asylsuchende. Eine umstrittene Asylreform, die im Mai 2024 beschlossen wurde, sieht ein gemeinsames Europäisches Asylsystem vor und legt fest, dass Länder wie Italien und Griechenland entlastet werden müssen. Länder, die sich der Aufnahme verweigern, müssen finanzielle Unterstützung leisten.BAMF informiert, dass bei Asylanträgen aus sicheren Herkunftsländern in der Regel eine Regelvermutung für keine Verfolgungsgefahr besteht. Antragstellende können zwar Beweise vorbringen, müssen jedoch mit schnelleren Ablehnungen rechnen, sollte ihre Argumentation als unzureichend erachtet werden.
Zusätzlich wurden seit Oktober 2023 an den deutschen Außengrenzen, insbesondere zu Tschechien, Polen und der Schweiz, verstärkte Kontrollen eingeführt. Bundeskanzler Scholz betont zudem die Notwendigkeit von Abschiebungen von Straftätern.Deutschlandfunk und op-online.de haben diese Entwicklungen ausführlich kommentiert und die Auswirkungen auf die gesellschaftliche und politische Tagesordnung thematisiert.
Die Diskussion um die Migrationspolitik bleibt angesichts dieser Herausforderungen aktuell und wird sowohl politisch als auch gesellschaftlich intensiv geführt.