Am 10. Januar 2025 wird auf eine Reihe historischer Ereignisse zurückgeblickt, die bedeutende gesellschaftliche und politische Veränderungen prägen. Zum heutigen Datum werden nicht nur Namenstage gefeiert, darunter Gregor, Paulus und Wilhelm, sondern es ist auch ein Tag, der mit den Entwicklungen der politischen Landschaft in Deutschland zu tun hat.
Ein denkwürdiges Ereignis fand 2024 statt, als Mitglieder der AfD, CDU und der Werteunion sich in Potsdam mit Vertretern der Identitären Bewegung trafen, um einen „Masterplan“ zur Migrationspolitik zu diskutieren. Dieser Plan sieht unter anderem die Zwangsausweisung einer großen Zahl von Menschen ausländischer Herkunft vor, was die Debatten über Migrationspolitik und Identität in Deutschland befeuert.
Die Identitäre Bewegung Deutschland
Die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist eine rechtsextreme Gruppierung, die 2012 als virtuelles Phänomen entstand und seit 2014 als eingetragener Verein agiert. Laut Informationen von Hamburg.de besteht die Bewegung aus 16 Regionalgruppen und ist bundesweit aktiv. Sie propagiert eine Ideologie des Ethnopluralismus, wobei Ethnien nach Kulturkreis und nicht biologischen Kriterien unterschieden werden.
Die Identitären betrachten Migrationsströme als Bedrohung für Frieden und Stabilität und agitieren gegen einen vermeintlichen „Bevölkerungsaustausch“. Ihre Forderungen umfassen Konzepte wie „Remigration“ und „Reconquista“, was die Rückeroberung von als bedroht erachteten kulturellen Identitäten betrifft.
Aktive Maßnahmen und Ideologie
Um ihre politischen Ziele zu erreichen, führt die IBD eine Vielzahl von Aktionen durch, darunter Kundgebungen, Demonstrationen sowie das Verteilen von Flugblättern. Diese Aktivitäten zielen darauf ab, mediale und öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung hat die Gruppierung ihren Ursprung in der französischen rechtsextremen Organisation Bloc identitaire, welche bereits 2003 gegründet wurde.
Das Logo der Identitären ist das Lambda-Symbol, bekannt aus dem Film „300“. Die Bewegung sieht sich selbst als Verteidiger der abendländischen Kultur, die ihrer Auffassung nach durch den Islam bedroht ist. Ihr Forderungskatalog beinhaltet eine „kulturell-geistige Revolution“ zurück zu traditionellen Werten wie Heimat und Familie.
Die Identitäre Bewegung war anfangs vor allem in Online-Räumen aktiv. Ab Ende 2015 jedoch, nach einer Phase der Öffentlichkeitsarbeit, beobachteten deutsche Verfassungsschutzbehörden eine zunehmende Radikalisierung und Mobilisierung. Die IBD wurde somit in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Bayern, als beobachtungswürdige Gruppierung eingestuft, da sie Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zeigten.
Die Geschehnisse und Entwicklungen rund um die Identitäre Bewegung zeigen, wie eng Politik und gesellschaftliche Dynamiken miteinander verwoben sind, und sie verdeutlichen die aktuellen Herausforderungen im Umgang mit extremen Ideologien in Deutschland.