Am 7. April 2025 hat Serbiens Präsident Aleksandar Vučić den Medizinprofessor Djuro Macut offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Macut, der als politischer Neuling gilt, soll bis zum 18. April eine funktionsfähige Regierung aufstellen und diese vom Parlament bestätigen lassen. Sollte ihm dies nicht gelingen, könnte der Präsident vorgezogene Neuwahlen ansetzen. Die serbische Regierung ist seit dem 19. März geschäftsführend im Amt, nachdem der vorherige Premierminister Milos Vučević am 28. Januar unter dem Druck massiver Proteste zurückgetreten war.
Diese Proteste wurden durch einen tragischen Vorfall ausgelöst: den Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November 2024, bei dem 16 Menschen starben. Die öffentliche Empörung richtete sich gegen die Regierung; viele machen die Inkompetenz und Korruption der Behörden für das Unglück verantwortlich. Demonstranten fordern seitdem umfassende Reformen und ein Ende der Korruption, während Präsident Vučić die Protestbewegung fälschlicherweise bezichtigt, aus dem Ausland gesteuert zu sein, ohne dafür Beweise vorzulegen. Macut hat sich bislang als Unterstützer von Vučić hervorgetan und hielt Ende Januar eine Rede bei einer Kundgebung für die neue politische Bewegung des Präsidenten.
Herausforderung der Regierungsbildung
Der 62-jährige Djuro Macut ist als Endokrinologe anerkannt, jedoch der breiten Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt. Er ist ordentlicher Professor an der Belgrader medizinischen Fakultät und hat sich dem Gründungsausschuss der „Bewegung für das Volk und den Staat“ angeschlossen, die Ende Juni offiziell entstehen soll. Trotz seiner politischen Unerfahrenheit betont Vučić, dass Macut über die „beruflichen und persönlichen Qualitäten“ verfüge, die für das Amt des Regierungschefs notwendig seien. Die Zustimmung des Parlaments zur neuen Regierung wird allgemein als gesichert angesehen, da die serbische Fortschrittliche Partei (SNS), die den Premierminister nominiert hat, über eine klare Mehrheit von 153 von 250 Sitzen im Parlament verfügt.
Die gegenwärtige Situation ist jedoch angespannt. Die Proteste gegen die Regierung, die seit Herbst 2023 andauern und nun unter verschiedenen Bevölkerungsgruppen, darunter Studierenden und Landwirten, Unterstützung finden, zeigen keine Anzeichen einer Abnahme. Laut Schätzungen nahmen am vergangenen Wochenende in Belgrad zwischen 100.000 und 325.000 Menschen an Demonstrationen teil, die ein Ende des als autoritär wahrgenommenen Regimes von Vučić fordern. Zentrale Forderungen der Protestierenden sind die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und der Kampf gegen Korruption.
Die Protestbewegung hat bereits zu mehreren Rücktritten innerhalb der Regierung geführt, darunter des Bauministers Goran Vesić, der aufgrund von Korruptionsermittlungen für seine Rolle beim Bau des nun eingestürzten Bahnhofsvordachs unter Druck steht. Auch gegen ihn wurden Anklagen erhoben, und er wurde zunächst in Untersuchungshaft genommen, später allerdings entlassen. Trotz der turbulenten Lage und der Vorwürfe stehen die staatlich kontrollierten Medien sowie regierungsfreundliche Gruppen weiterhin hinter Vučić, beschuldigen die Protestierenden der Kriminalität und untermauern die Erzählung, dass ausländische Geheimdienste die Unruhen fördern.
Die kommende Zeit wird entscheidend sein für Djuro Macut, der sich nicht nur mit der Bildung einer neuen Regierung, sondern auch mit den anhaltenden Unruhen und dem Druck der Protestbewegung auseinandersetzen muss. Während sich politische Neulinge oft schwer tun, in einem solch belasteten Umfeld zu agieren, bleibt abzuwarten, ob es Macut gelingt, Vertrauen zu gewinnen und die notwendigen Reformen in Angriff zu nehmen.