Gesetz

Inhaftierte Feuerwehrleute: Helden oder Ausgebeutete im Feuerkrieg?

In Kalifornien kämpfen Inhaftierte Feuerwehrleute unter schwierigen Bedingungen gegen verheerende Brände und fordern faire Bezahlung.

Politische Erschütterungen: Migrationsdebatte spaltet Bundestag erneut!

Die politische Debatte über Migration im Bundestag am 31. Januar 2025 zeigt tiefgreifende Spaltungen und historische Parallelen.

Merz unter Druck: Kritik an seiner Einwanderungspolitik wächst!

Friedrich Merz sieht sich wegen seiner Einwanderungspolitik scharfer Kritik von SPD und Grünen ausgesetzt, während Umfragen Unterstützung für seine Maßnahmen zeigen.

Politik im Aufruhr: CDU-Gesetz zur Zuwanderung scheitert im Bundestag!

Am 31.01.2025 wurde das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU im Bundestag abgelehnt, während Politiker über Migration und Zusammenarbeit debattierten.

Scheitern im Bundestag: Zustrombegrenzungsgesetz trifft auf Widerstand!

Am 31.01.2025 scheiterte im Bundestag das "Zustrombegrenzungsgesetz". Die Abstimmung ergab 338 Ja- und 350 Nein-Stimmen.

Merz‘ Niederlage: Die Union am Abgrund – Wer folgt als Kanzler?

Bundestag lehnt CDU-Migrationsgesetzentwurf ab. Merz unter Druck, während Habeck Merz Erpressung vorwirft. Historische Entscheidung vor Wahl.

Merz unter Druck: AfD-Zustimmung sprengt politische Tabus in Deutschland!

Am 31.01.2025 kritisieren Politiker die CDU und Merz für die Zusammenarbeit mit der AfD bei neuen Einwanderungsgesetzen.

Stuttgart-Schreck: Streit endet mit tödlichem Stadtbahn-Unfall!

In Stuttgart wurde ein 12-Jähriger nach einem Streit tödlich von einer Stadtbahn erfasst, ein 13-Jähriger wird untersucht.

Bundestag lehnt Migrationsgesetz ab – Proteste rollen durch Deutschland!

Der Bundestag lehnt den CDU/CSU-Gesetzentwurf zur Migrationsbegrenzung ab; große Proteste folgen in mehreren Städten.

Linke-Fotomontage von Merz sorgt für Aufregung und scharfe Kritik!

Die Brandenburger Linke sorgt mit einer umstrittenen Fotomontage von Friedrich Merz für Aufsehen, während die Migrationspolitik hitzig diskutiert wird.

Zehntausende demonstrieren gegen Union und AfD: Ein Aufstand für die Demokratie!

Am 31.01.2025 protestierten Zehntausende in Deutschland gegen die CDU-AfD-Abstimmung zur Migrationspolitik. Demonstrationen in mehreren Städten.

Migrationsgesetz unter Beschuss: Bundestag zwischen Realpolitik und Wahlkampf!

Am 31. Januar 2025 beginnt die Bundestagsdebatte über das Migrationsgesetz, während der Wahlkampf anläuft und Parteien um Lösungen ringen.

Merz schockt: Migrationsgesetz könnte mit AfD-Mehrheit durchkommen!

CDU-Chef Merz kritisiert die rot-grüne Regierung und diskutiert mit der Union über das umstrittene Zustrombegrenzungsgesetz.

Kampf um das Zustrombegrenzungsgesetz: Union und AfD vereint!

Der Bundestag diskutiert am 31.01.2025 über das Zustrombegrenzungsgesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik.

Habeck feiert Bundestagsbeschlüsse: Zukunft der Energie ist grün!

Bundesminister Habeck begrüßt Bundestagsbeschlüsse zur Energiewende, um erneuerbare Energien effektiv zu integrieren und zu fördern.

UNRWA-Ban: Israel gefährdet den Frieden und Palästinenserleben!

Israel hat den UNRWA-Betrieb eingeschränkt, was die humanitäre Lage der Palästinenser bedroht. UK, Frankreich und Deutschland äußern Besorgnis.

Bundestag: FDP boykottiert Migrationsgesetz, Proteste überall in Deutschland!

Bundestag debattiert am 31.01.2025 über umstrittenen Migrationsentwurf der Union. FDP und Grünen lehnen Zusammenarbeit mit AfD ab.

Vorzeitige Bundestagswahl: Historischer politischer Umbruch in Deutschland!

Bundestagswahl 2025: Vorverlegung, potenzielle Kanzlerkandidaten und kontroverse Gesetzesdebatten prägen die politische Landschaft.

Bundestag beschließt große Reformen zur Entlastung der Wirtschaft!

Bundestag beschließt wichtige Wirtschaftsmaßnahmen zur Bürokratieentlastung, inklusive Änderungen am Außenhandelsstatistikgesetz und ERP-Gesetz.

Streit um das Zustrombegrenzungsgesetz: Bundestag trifft Entscheidung!

Debatte im Bundestag zum Zustrombegrenzungsgesetz: CDU/CSU, AfD und FDP diskutieren über Migration und Sicherheit.