Italien hat kürzlich 40 Asylbewerber, die auf ihre Abschiebung warten, nach Albanien geschickt. Die Männer, die verschiedene Nationalitäten repräsentieren, sind an Bord eines italienischen Marineschiffs im nordalbanischen Hafen Shengjin angekommen. Nach ihrer Ankunft werden sie in italienisch betriebenen Detentionszentren in Albanien festgehalten, bis sie in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Diese Maßnahme steht im Kontext einer umfassenderen Strategie der italienischen Regierung unter Premierminister Giorgia Meloni, die darauf abzielt, die illegale Einwanderung deutlich zu reduzieren.
Die beiden Einrichtungen, die als Rückführungsanlagen fungieren, wurden im Oktober 2022 eröffnet, um potenzielle Asylbewerber, die auf See abgefangen wurden, zu verarbeiten. Ende März entschied die italienische Regierung, dass diese Zentren hauptsächlich für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber genutzt werden sollen. Aktuell werden die 40 Männer von Shengjin in ein nahegelegenes Zentrum in Gjader, einer ehemaligen Militärbasis, transferiert. Das dortige Zentrum ist stark bewacht und von einem hohen Zaun umgeben.
Hintergrund und politische Rahmenbedingungen
Unklar ist, wie lange die Männer in Albanien bleiben werden. Nach italienischem Recht können Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt wurden, bis zu 18 Monate inhaftiert werden, während sie auf ihre Abschiebung warten. Dieses neue Vorgehen folgt einem Vertrag, den Meloni im November 2023 mit dem albanischen Premierminister Edi Rama unterzeichnet hat. Ursprünglich hoffte die italienische Regierung, dass die beiden albanischen Lager jährlich etwa 36.000 männliche Asylbewerber aus einer Liste sicherer Länder verarbeiten könnten.
Die Italienische Regierung hat jedoch mit Herausforderungen zu kämpfen: Mehr als 60 % der ausreisepflichtigen Personen kehren nicht tatsächlich in ihre Heimatländer zurück. Dies macht das Abschiebeschema ineffektiv. Laut Berichten wird die italienische Regierung auch durch nun laufende rechtliche Verfahren am Europäischen Gerichtshof (EuGH) unter Druck gesetzt. Ein Urteil, das die Überstellung von Asylbewerbern an Albanien betrifft, wird im Mai 2025 erwartet. Dies könnte die Praxis der Übertragung von Asylverfahren nach Albanien maßgeblich beeinflussen.
Internationale Reaktionen und zukünftige Pläne
Die Verhandlungen über die Einrichtung von Asylzentren in Albanien finden unter dem Blick der EU statt, wobei andere Mitgliedstaaten ähnliche Pläne verfolgen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Empfehlungen ausgesprochen, aus den Erfahrungen Italiens zu lernen, während die EU ein neues Gesetz zur Migration plant. Innenkommissar Magnus Brunner spricht von der Notwendigkeit von Abschiebelagern für abgelehnte Asylbewerber.
Unterdessen bleibt die Herausforderung, weitere sichere Drittstaaten zu finden, bestehen. Albanien hat angekündigt, dass das Abkommen ausschließlich mit Italien gilt. Die Diskussion um die Auslagerung von Asylverfahren ist nicht nur auf Italien beschränkt; die Niederlande prüfen, ob ein Rückführungszentrum in Uganda eingerichtet werden sollte. Währenddessen äußert Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die Auslagerung solcher Verfahren nicht als Lösung für Deutschland angesehen wird, und auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht Schwierigkeiten bei der Auswahl geeigneter Partnerstaaten.