Rund 500 Personen haben am Samstag in Frankfurt am Main anlässlich des Al-Kuds-Tags demonstriert. Dies berichtete die FAZ, die bemerkte, dass die Polizei von deutlich weniger Teilnehmern berichtete als anfangs angekündigt. Ursprünglich sollten bis zu 1.300 Menschen an dem Protest teilnehmen, der unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ geplant war. Trotz der Sorgen um mögliche antisemitische Äußerungen verlief die Veranstaltung friedlich und ohne Zwischenfälle.
Die Stadt Frankfurt hatte die Demonstration zunächst untersagt. Laut einem Bericht von t-online sah die Versammlungsbehörde die öffentliche Sicherheit gefährdet und befürchtete ein „offen sichtbares Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus“. Am Freitag hob jedoch das Verwaltungsgericht das Verbot auf und stellte fest, dass die Stadt mit der Einschätzung antisemitischer Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze die Meinungsfreiheit nicht einschränken könne. Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) bedauerte zwar die Gerichtsentscheidung, respektierte jedoch die Versammlungsfreiheit und äußerte kritische Gedanken über den ideologischen Kontext der Versammlung.
Der Al-Kuds-Tag und seine Bedeutung
Der Al-Kuds-Tag, der jedes Jahr am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan begangen wird, erinnert an die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem und wird vom Iran genutzt, um jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems aufzurufen. Diese Äußerungen und die Konnotationen, die mit dem Al-Kuds-Tag verbunden sind, haben in der Vergangenheit in vielen Städten zu Kontroversen und Protesten geführt.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, äußerte große Bedenken bezüglich der geplanten Kundgebungen in vielen deutschen Städten. Er beschreibt das Ende des Ramadans als ein Fest der inneren Einkehr und Hoffnung, und kritisiert muslimische Fanatiker, die diesen Anlass nutzen, um Hass gegen Israel und Juden zu propagieren. Er forderte ein Verbot der Demonstrationen und rief muslimische Verbände dazu auf, sich gegen diesen Missbrauch zu positionieren. In der Vergangenheit wurden bei Al-Kuds-Demonstrationen oft antisemitische Sprechchöre und Plakate gesehen, die keine Referenz zum Staat Israel enthielten.
In diesem Jahr plant unter anderem eine Demonstration in Berlin, die an der Botschaft Saudi-Arabiens beginnt und am Holocaust-Mahnmal endet, mit 700 angemeldeten Teilnehmern. Weitere Kundgebungen in der Hauptstadt, etwa am Potsdamer Platz mit dem Motto „Solidarität mit Palästina. Keine Waffenlieferungen an Israel“, werden ebenfalls erwartet. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angekündigt, konsequent gegen den Missbrauch des Versammlungsrechts vorzugehen und appelliert an die Teilnehmer, friedlich zu protestieren.
Die Thematik des Al-Kuds-Tages ist nicht nur aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Region relevant, sondern auch ein Spiegelbild der vielfältigen politischen und sozialen Spannungen in der deutschen Gesellschaft, die die Versammlungsfreiheit und den Umgang mit unterschiedlichen Ansichten betreffen.