Die Bedrohung durch Sabotage und Spionage hat in Deutschland erheblich zugenommen. Deutsche Behörden und Unternehmen stehen unter Druck, sich besser gegen solche Angriffe zu wappnen. Der Bundesverfassungsschutz (BfV) warnt in diesem Zusammenhang vor der Gefährdung durch staatliche, halbstaatliche und private Akteure, die im Auftrag ausländischer Geheimdienste handeln. Vor allem Russland und China nutzen zunehmend private Akteure sowie staatseigene Hochschulen und Unternehmen, um ihre machträchtigen Ziele zu verfolgen, wie ZVW berichtet.
Sinan Selen, Vizepräsident des BfV, äußerte auf der jährlichen Sicherheitstagung des BfV und der Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft (ASW) die Besorgnis über diese Entwicklungen. Zu den mutmaßlichen Sabotageerscheinungen in den letzten Monaten gehören Vorfälle auf deutschen Kriegsschiffen, während Ermittlungen noch andauern. Besonders alarmierend ist die Entdeckung von Paketen mit Brandsätzen sowie Brandanschlägen auf ein Einrichtungshaus in Litauen und ein Einkaufszentrum in Polen. Die Zuordnung solcher Angriffe zu ausländischen Nachrichtendiensten bleibt oft problematisch, dennoch verstärkt die Häufung dieser Ereignisse die Zweifel an rein zufälligen Zusammenhängen.
Die Dimensionen von Sabotageakten
Die Komplexität von Sabotageaktionen zeigt sich in verschiedenen Formen, darunter Cyberangriffe, Sachbeschädigungen und das Verwenden von Brandsätzen. Zielgruppen dieser Attacken sind vor allem Industrieanlagen und öffentliche Einrichtungen. Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz zielt Sabotage darauf ab, militärische, politische oder produktionsbezogene Prozesse gezielt zu beeinträchtigen. Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 geriet das Thema stärker in den Fokus der Sicherheitsbehörden.
Das Ausmaß der Bedrohungen ist signifikant. Beispielsweise wurden im Februar 2023 110 Websites, darunter auch die des Hotels Bayerischer Hof während der Münchner Sicherheitskonferenz, von prorussischen Hacktivisten angegriffen. Auch Websites von Polizeibehörden und regionalen Verkehrsbetrieben waren Ziel solcher Angriffe. Alexander Borgschulze, Vorstandsvorsitzender der ASW, betont die Notwendigkeit, schnell auf geopolitische Einflüsse auf Handels- und Investitionsflüsse zu reagieren.
Cybersicherheit und kritische Infrastrukturen
Ein zentraler Aspekt im Zusammenhang mit dieser Bedrohung ist die Sicherheit kritischer Infrastrukturen (KRITIS). Diese umfassen Bereiche wie Energieversorgung, IT und Telekommunikation, Transport, Gesundheit, Wasser, Ernährung, Abfallentsorgung, Finanzwesen, Verwaltung sowie Medien und Kultur. Die NIS-2-Richtlinie befasst sich mit der Cybersicherheit in diesen kritischen Bereichen. Zukünftige Gesetze könnten sogar weitergehende Regelungen zur Sicherheit und Haftung für Unternehmen nach sich ziehen.
Zudem zielen Sabotageakte nicht nur auf materielle Schäden ab, sondern auch darauf, die öffentliche Meinung zu beeinflussen oder Unsicherheit zu erzeugen. Die Entwicklungen der letzten Zeit zeigen, dass Deutschland sich seit 2023 mit einer neuen Bedrohung durch Sabotage von fremden Nachrichtendiensten konfrontiert sieht. Der Verfassungsschutz nutzt dabei alle verfügbaren nachrichtendienstlichen Mittel, um Sabotage zu verhindern und aufzuklären.
In Anbetracht dieser Gefahren können Bürger verdächtige Aktivitäten über das BfV-Hinweistelefon melden. Es ist klar, dass ein misstönender Anstieg an Sabotageaktionen eine rasche Reaktion und entsprechende Maßnahmen von allen Akteuren erfordert.