Ein 58-jähriger Türke aus Düren sah sich schwerwiegenden Vorwürfen gegenüber, die im Rahmen eines Spionage-Verfahrens erhoben wurden. Ihm wurde vorgeworfen, Landsleute an die türkischen Sicherheitsbehörden denunziert zu haben, die er fälschlicherweise als Mitglieder der Gülen-Bewegung identifiziert hatte. Laut Informationen von dewezet.de hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht das Verfahren gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt. Der Angeklagte selbst schwieg zu den Vorwürfen, während sein Verteidiger die Anschuldigungen vehement bestritt.
Im Laufe des Verfahrens warf die Bundesanwaltschaft dem Mann geheime Agententätigkeit vor. In anonymen Schreiben an die türkischen Behörden beschrieben er und seine Kontakte die der Gülen-Bewegung zugeschriebenen Personen als „totale Staatsfeinde“. Diese Bewegung ist in der Türkei als Terrororganisation eingestuft und wird von Präsident Recep Tayyip Erdoğan für den Putschversuch im Jahr 2016 verantwortlich gemacht.
Anklage und Verfahren
Die Bundesanwaltschaft hatte zuvor gegen den 57-jährigen Türken Anklage erhoben, weil er angeblich zwischen September 2018 und August 2021 mehrfach anonym die türkische Polizei und den Geheimdienst kontaktierte. Während dieser Zeit übermittelte er vertrauliche Kontaktdaten und Informationen über Personen im Raum Düren, die er als Anhänger der Gülen-Bewegung identifiziert hatte. Dies stellte einen Teil der umfangreichen Ziele der türkischen Geheimdienste in Deutschland dar, wie es in einem Bericht auf zeit.de zu entnehmen ist.
In den Jahren nach dem gescheiterten Putschversuch, der am 15. Juli 2016 stattfand und mehr als 250 Menschenleben kostete, hat Erdoğan eine rigide Verfolgung von Gülen-Anhängern eingeleitet. Diese führte zu massiven Entlassungen und Verhaftungen, was teilweise auch das steigende Interesse internationaler Geheimdienste an der Thematik verdeutlichte.
Türkische Spionageaktivitäten in Deutschland
Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland sind nicht neu. Berichten zufolge werden hier zunehmend Oppositionelle und Menschen aus der Gülen-Bewegung verfolgt und beobachtet. In den letzten zehn Jahren sind beim Generalbundesanwalt insgesamt 23 Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für den MIT anhängig gemacht worden, wobei 17 davon in den Jahren 2017 und 2018 stattfanden. Laut welt.de gab es keine nennenswerten Erfolge bei der Verfolgung dieser Agenten, was die Untätigkeit der Bundesregierung und die zunehmenden Aktivitäten des MIT unterstreicht.
Sicherheitsbehörden haben berichtet, dass sich der MIT verstärkt mit den Überwachungs- und Spionagepraktiken in Deutschland beschäftigt, insbesondere im Hinblick auf die Gülen-Bewegung. Die Infiltration und die gezielte Beobachtung von islamischen Predigern und Oppositionsgruppen werden als Teil dieser Strategie angesehen. Experten warnen davor, dass die Spionageaktivitäten des MIT in Deutschland zunehmen und die Sicherheitslage weiter komplizieren könnten.