Am Landgericht Görlitz wurden kürzlich zwei indische Schleuser zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Der 32-Jährige, ein ehemaliger Obstverkäufer aus Indien, und sein 27-jähriger Komplize, ein Kfz-Mechaniker, hatten Landsmänner illegal nach Deutschland geschleust. Die beiden Angeklagten arbeiteten Teil einer kriminellen Bande, die systematisch illegale Einreisen organisierte.
Die Schleusungen fanden auf verschiedenen Wegen statt, darunter per Kleinbus, Wohnmobil, Zug und Luftweg. Die Angeklagten mieteten Fahrzeuge in Valencia, Spanien, und reisten nach Polen, von wo aus sie die Migranten nach Deutschland transportierten. Insgesamt wurden 37 Personen illegal in das Land gebracht, die in vorbereiteten Unterkünften in Berlin oder an der Grenze untergebracht wurden.
Im Detail: Die Schleusungsmethoden
Die Kosten für eine Schleusung beliefen sich auf zwischen 15.000 und 18.000 Euro pro Person. Die Anklagepunkte beziehen sich konkret auf fünf Schleusungen, die im April und Mai 2024 stattfanden. Bei drei der Fälle wurden jeweils sechs Inder mit einem Kleinbus geschleust, bei zwei weiteren bewegten sich elf Personen in einem Wohnmobil. Diese Transporte erfolgten über Autobahn-Grenzübergänge bei Frankfurt/Oder und Görlitz-Ludwigsdorf.
Die Angeklagten wurden auf frischer Tat ertappt, als sie auf der Autobahnraststätte Neiße Nord kontrolliert wurden. Bei der Durchsuchung ihrer Handys fand die Polizei Dokumente, die auf weitere Schleusungen hinwiesen. Der Vorsitzende Richter betonte die eindeutige Beweislage sowie die gewerbsmäßige Natur der Aktionen, was schließlich zu einer Verurteilung jedes Mannes zu vier Jahren und sechs Monaten Gefängnis führte. Diese Urteile sind jedoch noch nicht rechtskräftig.
Die Flüchtlingssituation in Deutschland
Die aktuellen Ereignisse in Görlitz werfen ein Licht auf die gesamtgesellschaftliche Problematik der illegalen Migration in Deutschland. Im Kontext der Flüchtlingskrisen, die auch das Jahr 2023 geprägt haben, wurden laut UNHCR insgesamt 117,3 Millionen Menschen weltweit als Flüchtlinge anerkannt. Darunter befanden sich über 37 Millionen Menschen, die unter dem Schutz des UNHCR stehen, und 6,9 Millionen, die Asyl suchten.
Die Hauptursachen für diese Fluchtbewegungen sind Konflikte, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen. Drei Viertel der Flüchtenden suchen Schutz in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen, wobei Nachbarländer oft die erste Anlaufstelle sind. So kamen im Jahr 2021 über 11.200 Migranten illegal über Polen nach Deutschland – eine Situation, die an die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 erinnert, als viele ohne Wissen der Behörden untertauchten.
In der jüngeren Vergangenheit, etwa im Herbst 2021, wurden in Görlitz 23 Flüchtlinge aus dem Irak und Iran aufgegriffen, die ebenfalls illegal eingeführt worden waren. Diese Personen sind seither spurlos verschwunden, was der Richter in diesem Fall klar stellte: „Sie sind weg. Keiner weiß, wo.“
Die jetzige Verurteilung der Schleuser macht deutlich, dass der Kampf gegen die organisierte Kriminalität im Bereich der illegalen Migration in Deutschland zwingend notwendig ist. Die Umstände, unter denen Migranten nach Deutschland gelangen, bleiben dabei komplex und erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit den Themen Fluchtursachen und rechtlichen Rahmenbedingungen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Vorfälle in Görlitz nicht isoliert betrachtet werden können. Sie sind Teil einer größeren Erzählung über Migration und Flucht, die auch heute noch mehr als je zuvor aktuell ist.
Mehr zu den Details der Verurteilung ist in dem Artikel von Sächsischen.de zu finden. Über die Flüchtlingssituation in Deutschland berichten Focus sowie destatis.de.