Steffen Quasebarth, der Vize-Landtagspräsident und Politiker des BSW, sorgte für Aufsehen, als er in einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion auftrat. Dies ist das erste Mal, dass ein Mitglied einer anderen Partei in dieser Plattform zu Gast ist. Der Podcast trägt den Titel „Hoch Ma! – Ab durch die Brandmauer mit Steffen Quasebarth“ und wird von Stefan Möller, Co-Chef des AfD-Landesverbands, moderiert. Quasebarth erklärte, dass sein Ziel darin besteht, einen Dialog mit den Wählern der AfD zu fördern, insbesondere mit jenen, die aus Frust zur Partei gewechselt sind.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und steht unter ständiger Beobachtung. Quasebarth, der zuvor als Moderator beim MDR bekannt war, äußerte, dass die gesellschaftliche Vorverurteilung von AfD-Politikern als Rassisten ein großes Problem darstellt. In der Podcast-Folge thematisierte er unter anderem seinen politischen Werdegang, die Problematik der Wahlauszählungen und die Vorurteile bezüglich Rassismus.
Der Umgang mit Rassismus und Vorurteilen
In einem weiteren Punkt wies Quasebarth darauf hin, dass einige AfD-Politiker mit dem Thema Rassismus spielen, was er als gefährlich empfindet. Dies widerspricht der allgemeinen Wahrnehmung, bei der die Partei stark mit rassistisch motivierten Ideologien assoziiert wird. Möller sprach von einem Graben in der Gesellschaft, der durch die öffentliche Diskussion über Rassismus und Vorurteile weiter vertieft wird.
Die Einstufung der Thüringer AfD als rechtsextremistisch ergibt sich aus mehreren Faktoren, die auch durch Berichte des Verfassungsschutzes untermauert werden. Ein zentraler Akteur ist Björn Höcke, Landesparteichef der AfD Thüringen, der immer wieder mit provokanten Äußerungen auffällt. Beispielsweise postete Höcke 2021 ein Bild eines Schlachtermessers und äußerte sich in einem Kontext, der als Unterstellung einer kulturellen Gewaltaffinität unter Muslimen interpretiert wurde. Auch seine Behauptungen, dass Deutsche „ersetzt“ werden sollen, sind Teile einer breiteren Ideologie, die den sogenannten „Großen Austausch“ propagiert, eine Theorie, die von vielen als rassistisch angesehen wird.
Die Ideologie der Thüringer AfD
Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass die Thüringer AfD das Konzept des „Großen Austausches“ offensiv vertritt und sich dabei völkisch-ethnische sowie antisemitische Positionen zueigen macht. Dies schafft eine ideologische Basis, die zu einer Abwertung zugewanderter Menschen führt und grundgesetzwidrig ist. Auch Höckes Aufruf, die „Herrschaft einer ferngesteuerten Politikerkaste“ zu beenden, wird als Verstoß gegen das Prinzip der Demokratie gewertet. Laut den Berichten des Verfassungsschutzes stellt die Thüringer AfD in Holzköpfen und anderen Äußerungen die Legitimität staatlicher Institutionen infrage.
Die wiederholten geschichtsrevisionistischen Äußerungen innerhalb der Partei, wie die Verbindung der Bombenangriffe auf Dresden 1945 mit aktuellen politischen Debatten, verdeutlichen zudem die Probleme, die mit der ideologischen Ausrichtung der AfD in Verbindung stehen. Jährliche Berichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz beleuchten solche Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung, wobei auch die Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Szene verschiedene Facetten aufweist.
Die derzeitige Diskussion über die Thüringer AfD wird also nicht nur von Quasebarths erstmaligem Willkommen im Podcast geprägt, sondern auch von den umfangreichen Vorwürfen und der ernsthaften Einstufung als rechtsextremistische Partei. Die Themen diskutiert und die die damit einhergehenden Ideologien sind essenziell, um das politische Klima in Thüringen und darüber hinaus zu verstehen.