BechhofenDeutschlandNaturUnterhaltung

Bechhofen: Wählergruppe lehnt eigenen Antrag trotz Unterstützungs-Bonus ab!

Bechhofen hat neue Beigeordnete: Michael Sonntag übernimmt den Bauhof, Thorsten Jung die Jugend- und Seniorenarbeit. Doch ein eigener Antrag der Wählergruppe wurde überraschend abgelehnt. Was steckt dahinter?

In der Gemeinde Bechhofen gibt es bedeutende Veränderungen im Umgang mit den Beigeordneten, die die Verwaltungsstruktur und die Aufgabenverteilung nachhaltig beeinflussen. Beigeordnete Michael Sonntag und Thorsten Jung erhalten künftig gewohnt eigene Geschäftsbereiche. Dies wurde durch einen Rat der Gemeinde beschlossen, der von den Fraktionen der SPD, CDU und der Wählergruppe Schmidt unterstützt wurde. Die Akzeptanz dieser Änderung ist jedoch nicht unproblematisch, da die Wählergruppe Schmidt zuvor ihre eigene Idee zur Zuweisung von Aufgaben innerhalb des Gemeinderates ablehnte.

Beigeordneter Michael Sonntag ist nun verantwortlich für den Bauhof sowie das Personal und die Unterhaltung der Gemeindeeinrichtungen. Thorsten Jung hingegen übernimmt die Jugend- und Seniorenarbeit sowie die Planung der Friedhöfe. Die Eigenverantwortung dieser Beigeordneten ist ein zentraler Punkt in der neuen Struktur. Sie erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung, die maximal 30 Prozent des Gehalts des Ortsbürgermeisters betragen darf. Bechhofens Ortsbürgermeister Paul Sefrin erhält etwa 1300 Euro monatlich, während Sonntag und Jung jeweils etwa 250 Euro erhalten, was 15 Prozent dieser Summe entspricht.

Ablehnung des eigenen Antrags

Der Gemeinderat stand vor der Herausforderung, den Verfügungsrahmen für kleinere Arbeiten im Dorf zu diskutieren. Sefrin regte an, einen Betrag von 5000 Euro einzuführen, damit kleinere Arbeiten ohne Zustimmung des Rates getätigt werden können. Ein Diskurs darüber führte zu einem Dissens mit der Wählergruppe Schmidt, die den Betrag eher auf 1000 bis maximal 1500 Euro begrenzen wollte. Diese Meinungsverschiedenheit gipfelte in der Ablehnung des eigenen Antrags der Wählergruppe im Rat, da eine separate Abstimmung über den Verfügungsrahmen und die Aufwandsentschädigung nicht möglich war.

Die Entscheidung, Beigeordnete spezifischen Bereichen zuzuordnen, ist zwar neu, doch die rechtlichen Grundlagen hierfür sind nicht komplex. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnungen (wie in kommunalbrevier.de zu lesen ist, können die Mitglieder des Gemeinderates die Anzahl der Beigeordneten und deren Aufgaben definieren. Diese Beigeordneten können Haupt- oder Ehrenamtliche sein und arbeiten in ihrem Geschäftsbereich als ständige Vertreter des Bürgermeisters.

Obwohl der Erste Beigeordnete als Vertreter des Bürgermeisters bei dessen Abwesenheit fungiert, sollten sowohl die Vergangenheit als auch die Weiterentwicklung der Beigeordneten in Bechhofen nicht außer Acht gelassen werden. Wikipedia erklärt, dass die Strukturen und Aufgaben der Beigeordneten in Deutschland variieren und stark von der jeweiligen Gemeindeordnung abhängig sind. In Bechhofen wurde nun ein Modell gefunden, das die Verantwortlichkeiten klar verteilt und somit die Kommunikation und die Entscheidungsfindung verbessern sollte.

Insgesamt ist die aktuelle Entwicklung in Bechhofen ein spannendes Beispiel für die dynamische Natur der kommunalen Selbstverwaltung. Der Erfolg dieser neuen Regelung wird jedoch davon abhängen, wie die verschiedenen Fraktionen der Gemeinderatsmitglieder in Zukunft zusammenarbeiten und ob die Diskussionen über finanzielle Ressourcen in einem produktiven Rahmen fortgeführt werden können.

Referenz 1
www.rheinpfalz.de
Referenz 2
www.kommunalbrevier.de
Referenz 3
de.wikipedia.org
Quellen gesamt
Web: 7Social: 33Foren: 15