Ein vor Kurzem auf TikTok veröffentlichter Clip der ARD hat große Aufmerksamkeit erregt, indem er behauptet, dass es in Deutschland 40.600 „gewaltorientierte Rechtsextremisten“ gibt. Diese Aussage bezieht sich auf Statistiken des Verfassungsschutzes aus dem Jahr 2023, doch wie sich herausstellt, handelt es sich um eine gravierende Fehlinformation. Tatsächlich belegen die Fakten, dass nur 14.500 Personen als gewaltorientiert eingestuft sind. Die Gesamtzahl der im Bereich Rechtsextremismus aktiven Menschen beträgt jedoch 40.600, wenn man Mehrfachnennungen abzieht, so Freilich Magazin.
Der TikTok-Clip hat bislang jedoch wenig Resonanz gefunden, was sich in den über 1.000 Aufrufen, 13 Kommentaren und rund 160 Likes widerspiegelt. Im Vergleich zu anderen viralen Inhalten, die häufig Zehntausende von Aufrufen ziehen, wird der Clip als eher erfolglos angesehen. Kritiker befürchten, dass solche Fehlinformationen das Bewusstsein für das reale Problem des Rechtsextremismus in Deutschland untergraben könnten.
Rechtsextremismus: Ein wachsendes Problem in Deutschland
Der Verfassungsschutz berichtet, dass die Gesamtzahl des Personenpotenzials im Bereich Rechtsextremismus Ende 2023 auf 40.600 gestiegen ist, ein Anstieg um 1.800 Personen im Vergleich zum Vorjahr. Unter den gewaltorientierten Rechtsextremisten sind 14.500 Personen zu verzeichnen, was einen leichten Anstieg gegenüber 2022 darstellt, als es 14.000 waren. Diese Zahlen verdeutlichen die besorgniserregende Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland, insbesondere in einem Jahr, das von einem Anstieg der rechtsextremistischen Straftaten geprägt war, wie Verfassungsschutz darlegt.
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 25.660 rechtsextremistische Straftaten erfasst, was einem Anstieg von 22,4 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Unter diesen Delikten sind 15.081 Propagandadelikte, die 58,8 % der Gesamtzahl ausmachen. Auch die Zahl der Gewalttaten ist gestiegen: 1.148 Gewalttaten wurden registriert, eine Zunahme von 13 % im Vergleich zu 2022, wobei 1.016 der Gewaltdelikte Körperverletzungen sind.
Strukturen und Instrumentalisierung von Krisen
Der Verfassungsschutz hebt zudem hervor, dass Rechtsextremisten zunehmend Krisen wie den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 instrumentalisierten. Thematische Schwerpunkte wie Migration und Asyl werden von ihnen genutzt, um eigene Narrative zu verbreiten und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Ein besorgniserregender Trend sind auch die steigenden Gewalttaten gegen Asylunterkünfte, die eng mit diesen Themen verbunden sind.
Verfassungsschutz führt an, dass die Zahl der rechtsextremistischen Demonstrationen 2023 mit 367 einen Höchststand seit den Corona-Schutzmaßnahmen erreicht hat.
Besonders auffällig ist das Potenzial des rechtsextremistischen Parteienspektrums, das weiterhin Einfluss gewinnt. Die Alternative für Deutschland (AfD) zählt mittlerweile 40.131 Mitglieder, von denen etwa 11.000 als extremistisch betrachtet werden. Die NPD hat sich in „Die Heimat“ umbenannt, ohne ihre ideologische Ausrichtung zu ändern, während andere Gruppen wie „DIE RECHTE“ an Bedeutung verlieren.