Die Bundestagswahl 2025 endete für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit einer knappen Niederlage. Mit 4,97 Prozent der Stimmen erreichte die junge Partei nicht die erforderliche Fünf-Prozent-Hürde. Sahra Wagenknecht, die Co-Chefin der BSW, äußerte sich nach der Wahl kämpferisch und betonte den Willen der Partei, in der politischen Landschaft präsent zu bleiben.
Politikwissenschaftler Jürgen Falter analysierte die Gründe für das Scheitern des BSW und nannte drei wesentliche Faktoren. Erstens habe die unzureichende Organisation und Zeit eine Rolle gespielt. Zweitens hätten interne Flügelkämpfe und Austritte die Partei geschwächt. Drittens sei der Eintritt in Landesparlamente als nachteilig zu bewerten, da dadurch das „Oppositionsflair“ verloren ging. Trotz dieser Herausforderungen wurde das BSW vor etwa anderthalb Jahren gegründet und konnte sich im Europaparlament sowie in den Landesparlamenten von Sachsen, Thüringen und Brandenburg einige Erfolge verbuchen, so op-online.de.
Wählerwanderung und politische Ansprüche
Die Wählerwanderung zeigt, dass das BSW insbesondere Stimmen von ehemaligen Wählern der SPD und Linken gewinnen konnte. So stimmten etwa 400.000 Stimmen von der SPD sowie 330.000 Stimmen von der Linken für die BSW. Aber auch Wähler anderer Parteien, darunter 240.000 von der FDP und 200.000 von der Union, wechselten zur neuen Partei. Trotz des enttäuschenden Wahlergebnisses sieht Mohamad Ali, der Co-Vorsitzende des BSW, eine erfolgreiche Zukunft voraus und betont, dass das BSW „gekommen ist, um zu bleiben“.
Das Wahlprogramm des BSW zielt darauf ab, ein Revival des wirtschaftlichen Erfolgsmodells Deutschlands zu fördern, das durch einen starken Mittelstand und sozialen Zusammenhalt geprägt ist. Kernthemen sind Investitionen in gute Schulen, bessere Renten und der Wunsch nach Wohlstand für alle. Am 12. Januar wurde das Wahlprogramm auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen, das eine vernünftige Energiepolitik für niedrige Preise sowie eine Modernisierung der Infrastruktur umfasst. Eine Entlastung für Bürger und Unternehmer innerhalb eines gerechten Steuersystems steht ebenfalls auf der Agenda, wie bsw-vg.de berichtet.
Politische Landschaft in Rheinland-Pfalz
In einem weiteren Kontext sollte die Entwicklung der politischen Koalitionen in Rheinland-Pfalz nicht unberücksichtigt bleiben. Die derzeitige Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hätte keine Mehrheit mehr, falls sich die Sitzverteilung durch weitere Wahlergebnisse ändert. Die Möglichkeit theoretischer Veränderungen ist gegeben, insbesondere wenn Parteien die Fünf-Prozent-Hürde erreichen. Solche Veränderungen könnten auch die Option zur Bildung neuer Koalitionen kreativer gestalten, wie es dawum.de beschreibt.
BSW steht also vor der Herausforderung, aus den Wahlergebnissen zu lernen, interne Tendenzen zu überwinden und sich als ernstzunehmende politische Kraft in einer sich wandelnden Landschaft zu positionieren.